Düsseldorf – Falsche Anreize dafür, die Krankenhausbehandlungen auszuweiten, sieht Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). „Wir haben in den vergangenen Jahren eine starke Steigerung der Krankenhausausgaben erlebt – nicht was die Preise angeht, die sind gedeckelt, sondern durch Mengensteigerung“, sagte der Minister gestern Abend bei einer Veranstaltung in der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein.
Bahr bezog sich dabei auch auf eigene Erfahrungen. So habe er im Dezember „inkognito“ einen Tag in einer Klinik im weißen Kittel verbracht – „ich sage nicht welche Klinik“ – und dabei erlebt, wie einem 92-Jährigen dementen Patienten wegen des Verdachts auf ein Herzereignis die „komplette kardiologische Diagnostik” zugemutet worden sei.
Bahr ging in diesem Zusammenhang auch auf die Forderung der Kliniken ein, die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst durch zusätzliche Mittel beziehungsweise das Zurücknehmen von Sparmaßnahmen zu finanzieren. „Wenn wir den Mengendruck reduzieren, können wir da vielleicht etwas tun“, sagte er.
Zuvor hatte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), in Aussicht gestellt, die Kliniken bei den Lasten aus den jüngsten Lohnrunden zu unterstützen.
Bahr ging in seinen Ausführungen auch auf die elektronische Gesundheitskarte ein. „Was wollen sie denn?“, rief er den Kritikern der Karte zu. Datenschutzrechtlich kritische Projekte wie die elektronische Patientenakte und das elektronische Rezept würden doch „nicht verfolgt.“
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