ArchivDeutsches Ärzteblatt38/2011Deutscher Hausärztetag: Zurück in die Zukunft

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Deutscher Hausärztetag: Zurück in die Zukunft

Osterloh, Falk

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Nach einigen erfolgreichen Jahren musste der Deutsche Hausärzteverband im letzten Jahr herbe Rückschläge verkraften. Auf dem Hausärztetag zeigte sich der Verband jedoch kämpferisch und forderte Spielräume wie zu besseren Zeiten.

Der Deutsche Hausärzteverband (HÄV) hat ein schweres Jahr hinter sich. Mit dem GKV-Finanzierungsgesetz wurde zum Jahresbeginn der § 73b SGB V umgestaltet. Seitdem können Ärzte im Rahmen von Hausarztverträgen nur dann mehr Honorar im Vergleich zum Kollektivvertrag erhalten, wenn es an anderer Stelle eingespart wird. Und bereits zwei Wochen zuvor hatte die AOK Bayern ihren Hausarztvertrag mit dem bayerischen Landesverband des HÄV gekündigt, in den 2,5 Millionen Versicherte und 8 000 Ärzte eingeschrieben waren.

Die Talsohle ist durchschritten: Der neue und alte HÄV Vorsitzende schaut zuversichtlich nach vorn. Foto: Bildschön
Die Talsohle ist durchschritten: Der neue und alte HÄV Vorsitzende schaut zuversichtlich nach vorn. Foto: Bildschön
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„Das hat zu dramatischen Honorarverlusten der bayerischen Hausärzte und zu einer existenzbedrohenden Situation für die ja noch im Aufbau befindliche Hausärztliche Vertragsgemeinschaft und das damit verbundene Rechenzentrum geführt“, sagte der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, auf dem 34. Deutschen Hausärztetag am 15. und 16. September in Berlin. „Dieser Rückschlag hätte für lange Zeit das Aus für eigenständige Verträge zur hausarztzentrierten Versorgung herbeiführen können.“ Nun sei jedoch die Talsohle durchschritten und die Vertragsgemeinschaft und das Rechenzentrum wieder auf einem Pfad nach oben.

Bewusst in die Irre geführt

Weigeldt kritisierte die Art, wie es zur Änderung des § 73b gekommen sei: „Da drohen Kassen mit einem Defizit von elf Milliarden Euro für die gesetzliche Krankenversicherung im Jahr 2011; über 1,5 Milliarden Euro Verlust wurde allein für die hausarztzentrierte Versorgung als Drohung formuliert.“ Damit hätten die Kassen das Gesundheitsministerium bewusst in die Irre geführt und zu einer überstürzten Reaktion getrieben. Mittlerweile habe sich dieses Menetekel eines Milliardendefizits allerdings in ein komfortables Plus auf Kassenseite im Gesundheitsfonds entwickelt.

Und deshalb müsse nun auch die Änderung des § 73b wieder zurückgenommen werden, forderten die Delegierten des Hausärztetags und verlangten von Vorstand und Geschäftsführung, in den anstehenden parlamentarischen Beratungen zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz eine Rücknahme des neuen § 73b „nachdrücklich einzufordern“. Denn der neu formulierte Paragraf „verhindert de facto seit Herbst 2010 den Abschluss von struktur- und versorgungspolitisch sinnvollen neuen Hausarztverträgen durch die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland“, wie es in einem Antrag heißt, den die Delegierten einstimmig annahmen.

Anlässlich der anstehenden Beratung des Versorgungsstrukturgesetzes im Bundestag sagte der HÄV-Vorsitzende, der Verband unterstütze die Forderungen mehrerer Kassenärztlicher Vereinigungen nach einer Regionalisierung der Honorarpolitik. Lediglich die grundsätzliche Honorartrennung und die grundsätzlichen Bestimmungen zur Bereinigung der Gesamtvergütung für Selektivverträge müssten zentral geregelt werden. „Politisches Ziel in ganz Deutschland muss bleiben, dass wir überall ein adäquates hausärztliches Honorar zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung brauchen“, so Weigeldt.

Der 34. Hausärztetag lehnte zudem einstimmig ab, eine Wirkstoffverordnung, wie sie die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände befürworten, in das Versorgungsstrukturgesetz aufzunehmen. Allein der verordnende Arzt, wenn möglich im partnerschaftlichen Konsens mit seinem Patienten, entscheide, welches Präparat einzunehmen sei. Eine Entscheidung des Apothekers über das abzugebende Präparat sei kontraproduktiv und störe die vertrauensvolle Hausarzt-Patienten-Beziehung in erheblichem Maße, „weil der Apotheker nicht wissen kann, warum der verordnende Arzt ein bestimmtes Präparat verordnet hat“.

Vorstand im Amt bestätigt

Der Hausärzteverband zeigte sich nicht nur kämpferisch, sondern auch geschlossen. So wurde Weigeldt als Bundesvorsitzender mit 109 von 118 Stimmen für vier weitere Jahre im Amt bestätigt. Auch die drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Dr. med. Dieter Geis aus Bayern, Dr. med. Berthold Dietsche aus Baden-Württemberg und Dr. med. Ingrid Dänschel aus Sachsen, wurden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Gegenkandidaten gab es jeweils keine.

Falk Osterloh

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