ArchivDeutsches Ärzteblatt15/1996Kran­ken­ver­siche­rung: Angleichungsprozeß soll 1999 beendet sein

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Kran­ken­ver­siche­rung: Angleichungsprozeß soll 1999 beendet sein

Glöser, Sabine

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LNSLNS BERLIN. Spätestens von Januar 1999 an sollen in der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung in ganz Deutschland einheitliche Bedingungen gelten. Auf dieses Ziel hat sich die Regierungskoalition in ihrem Entwurf zur dritten Stufe der Gesundheitsreform verständigt.
Der fortschreitende Angleichungsprozeß im Gesundheitswesen habe dazu geführt, daß die Leistungsausgaben der ostdeutschen Krankenkassen im Jahr 1995 pro Mitglied etwa 80 Prozent der der westdeutschen Kassen entsprachen, erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Dr. Sabine Bergmann-Pohl. Bei den beitragspflichtigen Einnahmen habe die Vergleichszahl bei 77 Prozent gelegen. Die Sonderregelungen des Einigungsvertrages, die zur Sicherung der Leistungsfähigkeit und Finanzierungsfähigkeit der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung in den neuen Ländern geschaffen wurden, sollen 1999 hinfällig werden. So sollen Versicherte aus den neuen Ländern ab 1. Januar 1999 in den alten Ländern medizinische Leistungen in Anspruch nehmen können, ohne den Differenzbetrag zwischen den Leistungsvergütungen in den gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rungen West und Ost aus eigener Tasche bezahlen zu müssen. Des weiteren sollen die Versicherungspflicht- und die Beitragsbemessungsgrenze, die zur Zeit in den alten Ländern bei 6 000 DM und in den neuen Ländern bei 5 100 DM liegen, im Osten 1999 auf das dann geltende West-Niveau angehoben werden. SG
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