ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2011Pflege von Angehörigen: Bundestag beschließt Familienpflegezeit

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Pflege von Angehörigen: Bundestag beschließt Familienpflegezeit

Dtsch Arztebl 2011; 108(43): A-2253 / B-1901 / C-1881

dapd

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Arbeitnehmer sollen es künftig leichter haben, ihren Job und die Pflege von Angehörigen unter einen Hut zu bringen. Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag am 20. Oktober die Einführung der Familienpflegezeit beschlossen. Damit könnten Menschen „sich Zeit für Pflege nehmen, ohne allzu große finanzielle Einbußen hinnehmen zu müssen und ohne Angst haben zu müssen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren“, unterstrich Bun­des­fa­mi­lien­mi­nis­terin Kristina Schröder (CDU).

Wer eine Auszeit nimmt, um einen Angehörigen zu pflegen, muss nicht mehr um seinen Arbeitsplatz fürchten. Foto: epd
Wer eine Auszeit nimmt, um einen Angehörigen zu pflegen, muss nicht mehr um seinen Arbeitsplatz fürchten. Foto: epd

Künftig sollen Beschäftigte die Möglichkeit haben, zur Pflege eines Angehörigen ihre Arbeitszeit maximal zwei Jahre lang auf bis zu 15 Stunden pro Woche zu reduzieren. Dabei soll es einen Lohnausgleich geben: Wer zum Beispiel nur noch 50 Prozent arbeitet, soll weiter 75 Prozent des letzten Bruttogehalts bekommen. Das zu viel gezahlte Geld wird nach der Pflegezeit verrechnet: Die Betroffenen arbeiten wieder 100 Prozent, bekommen aber weiter nur drei Viertel des Gehalts, bis das Zeitkonto ausgeglichen ist. Schröder bezeichnete das Modell als „innovativ“, da es die Bürger entlaste, ohne die sozialen Sicherungssysteme zu belasten.

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Die Opposition kritisierte das Gesetz als wirkungslos und warf Schröder vor, sich bei der Frage nach einem Rechtsanspruch nicht durchgesetzt zu haben. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig nannte das Gesetz „halbherzig und völlig unzureichend“. Da allein die Arbeitnehmer die Lasten in Form von Gehaltseinbußen tragen müssten, handle es sich lediglich um ein „Nischenangebot für Besserverdiener“. Grünen-Chefin Claudia Roth sagte, die Pflege-Auszeit hänge allein „von der Gutwilligkeit der Unternehmen“ ab. dapd

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