ArchivDeutsches Ärzteblatt45/2011Umsatzsteuerbefreiung bei Vermehrung von Knorpelzellen

RECHTSREPORT

Umsatzsteuerbefreiung bei Vermehrung von Knorpelzellen

Dtsch Arztebl 2011; 108(45): A-2443 / B-2055 / C-2027

Berner, Barbara

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Das Herauslösen von Gelenkknorpelzellen aus dem einem Menschen entnommenen Knorpelmaterial und ihre anschließende Vermehrung zur Reimplantation zu therapeutischen Zwecken ist eine Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin. Diese Leistung ist nach § 4 Nr. 14 UStG steuerbefreit, wenn diese Laborleistungen von Ärzten oder im Rahmen der Ausübung eines arztähnlichen Berufs erbracht werden. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden.

Streitig war die Leistungserbringung eines in Deutschland ansässigen Biotechnologieunternehmens. Gegenstand des Unternehmens ist die Erforschung, Entwicklung, Produktion und Vermarktung von Technologien zur Diagnose und Therapie von Erkrankungen des Knorpels, der Knochen, des Bindegewebes und der Haut. Anders als das Finanzgericht vertritt der BFH die Auffassung, dass ein Vertrauensverhältnis zum Patienten nicht ausnahmslos Voraussetzung für die Steuerbefreiung einer Tätigkeit im Rahmen einer Heilbehandlung ist. Vielmehr übt auch eine medizinisch-technische Assistentin für Funktionsdiagnostik eine den in § 4 Nr. 14 Abs. 1 UStG genannten Heilhilfsberufen ähnliche Tätigkeit aus mit der Folge, dass die Umsätze steuerbefreit sind. Da im vorliegenden Fall noch nicht die berufliche Qualifikation der Mitarbeiter des Unternehmens geklärt war, ist dieses vom Finanzgericht in tatsächlicher Hinsicht zu prüfen. (BFH,

Urteil vom 29. Juni 2011, Az.: XI R 52/07)

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RAin Barbara Berner

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