ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2011NAV-Virchow-Bund: Gefahren für den freien Arztberuf

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NAV-Virchow-Bund: Gefahren für den freien Arztberuf

Osterloh, Falk

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Die Bundeshauptversammlung des NAV-Virchow-Bundes stand im Zeichen des nahenden Versorgungsstrukturgesetzes. Darüber hinaus diskutierten die Delegierten über einen möglichen Regierungswechsel 2013 und die Einigkeit der Ärzte.

„Wir brauchen eine Verteilung des Honorars, bei der honoriert wird, wer tatsächlich kranke Patienten behandelt.“ Dirk Heinrich, NAV-Vorsitzender. Foto: A. Wagenzik, NAV-Virchow-Bund
„Wir brauchen eine Verteilung des Honorars, bei der honoriert wird, wer tatsächlich kranke Patienten behandelt.“ Dirk Heinrich, NAV-Vorsitzender. Foto: A. Wagenzik, NAV-Virchow-Bund

Während die Beratungen zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz (VStG) kurz vor ihrem Abschluss stehen, verdeutlichte der NAV-Virchow-Bund auf seiner Bundeshauptversammlung am 11. und 12. November in Berlin, welche Rahmenbedingungen eine gute Gesundheitspolitik braucht. So begrüßten die Delegierten die im VStG vorgesehene ambulante spezialärztliche Versorgung als Beitrag zur Überwindung der Sektorengrenzen. Grundlage müsse jedoch ein Überweisungsvorbehalt durch niedergelassene Fachärzte sein. Zudem solle nicht der Gemeinsame Bundes­aus­schuss Zugangsvoraussetzungen, Indikationskataloge und Qualitätsanforderungen entwickeln, sondern Kassen, Kliniken und Ärzte in dreiseitigen Verträgen. Dies sei zweckmäßiger, sachgerechter, und vor allem könnten Verträge so schneller umgesetzt werden.

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In seinem Bericht zur Lage befürwortete der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. med. Dirk Heinrich, zudem die geplante Regionalisierung der ärztlichen Vergütung. Dass die Krankenkassen künftig nicht mehr direkt an der Honorarverteilung beteiligt seien, werde zwar zu innerärztlichen Verteilungskämpfen führen. „Aber dem müssen wir uns eben stellen“, so Heinrich. Ziel bei der Honorarverteilung müsse es sein, aus dem Hamsterrad der Fallzahlen herauszukommen. „Wir brauchen eine Verteilung des Honorars, bei der honoriert wird, wer tatsächlich kranke Patienten behandelt“, so der NAV-Vorsitzende.

Darüber hinaus forderten die Delegierten, Arzneimittelregresse abzuschaffen. Heinrich bezeichnete es jedoch als Fortschritt, dass mit dem VStG bei den Richtgrößenprüfungen künftig Praxisbesonderheiten vorab angegeben werden könnten und dass der Grundsatz „Beratung vor Regress“ gelten solle.

Für die Reform der Bedarfsplanung forderten die Delegierten den Gesetzgeber auf, Arztgruppen von weniger als 1 000 Ärzten, wie Nuklearmediziner, Humangenetiker und Pathologen, nicht von der Bedarfsplanung auszunehmen. Denn in diesen Gruppen habe es in den letzten Jahren unverhältnismäßig hohe Zuwächse gegeben. „Hier findet eine aus versorgungspolitischen Gründen höchst bedenkliche Umverteilung von Finanzmitteln von der fachärztlichen Basisversorgung hin zu patientenfernen Diagnostik-Unternehmen statt“, heißt es in dem Leitantrag des Vorstands.

Heinrich begrüßte, dass Ärztenetze mit dem VStG künftig ein eigenes Honorarvolumen erhalten können sollen. Darin sei die Handschrift des NAV-Virchow-Bundes zu erkennen. Ärztenetze müssten jedoch künftig im Sozialgesetzbuch V den Status von Leistungserbringern erhalten, forderten die Delegierten. So könnten sie sich an Strukturverträgen nach § 73 a SGB V beteiligen oder Medizinische Versorgungszentren gründen.

Heinrich warnte darüber hinaus vor den Folgen eines möglichen Regierungswechsels im Jahr 2013. Denn SPD und Grüne hätten bereits deutlich gemacht, dass sie mit der Einführung der Bürgerversicherung die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abschaffen wollten. Und den Grünen zufolge liege das Honorar der Ärzte dann für alle Patienten auf dem Niveau der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung. Außerdem wollten SPD und Grüne Ärzte gewerbesteuerpflichtig und damit automatisch auch mehrwertsteuerpflichtig machen. „Mit diesen Maßnahmen wäre der freie Arztberuf richtig in Gefahr“, so Heinrich.

Auch vor diesem Hintergrund begrüßte der NAV-Vorsitzende eine Initiative, die der Präsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK), Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, in seinem Grußwort vorgestellt hat. Die zwölf größten Ärzteverbände wollen künftig mehrmals im Jahr zusammenkommen, um sich über eine gemeinsame Position zu gesundheitspolitischen Themen zu verständigen. Ein erstes Treffen hatte es auf Einladung der BÄK im Oktober gegeben (DÄ, Heft 43/2011). „Das Ziel ist es, wieder mehr Einigkeit innerhalb der Ärzteschaft zu erreichen“, sagte Montgomery. „Wir werden eine solche Einigkeit sehr brauchen“, kommentierte Heinrich.

Falk Osterloh

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