ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2011Versorgungsstrukturgesetz: Union will Krankenhäuser entlasten

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Versorgungsstrukturgesetz: Union will Krankenhäuser entlasten

Dtsch Arztebl 2011; 108(46): A-2449 / B-2061 / C-2033

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Für gestiegene Personalkosten sollen die Krankenhäuser einen Ausgleich erhalten. Foto: mauritius images
Für gestiegene Personalkosten sollen die Krankenhäuser einen Ausgleich erhalten. Foto: mauritius images

Die Krankenhäuser sollen bereits im Jahr 2012 um einen dreistelligen Millionenbetrag entlastet werden. Darüber diskutiert die Regierungskoalition derzeit im Rahmen der Beratungen über das geplante Versorgungsstrukturgesetz, wie der CDU-Gesundheitspolitiker Lothar Riebsamen mitteilte.

Er verweist in einem Positionspapier auf den Kostenanstieg für die gut 2 000 Krankenhäuser in Deutschland, der unter anderem durch hohe Tarifabschlüsse für die Beschäftigten verursacht worden sei. Vor diesem Hintergrund fordert der CDU-Politiker, die finanzielle Grundausstattung der Krankenhäuser – den Landesbasisfallwert – zu verbessern. Im Gegenzug solle der Mehrleistungsabschlag von 30 Prozent gesetzlich festgeschrieben und auf die ersten zwei Jahre statt bislang auf eines angewendet werden. Den Mehrleistungsabschlag hatte der Gesetzgeber 2010 eingeführt, um den Drang der Krankenhäuser einzudämmen, immer mehr Leistungen abzurechnen. Folglich wurden Leistungen, die die Krankenhäuser in den Budgetverhandlungen 2011 mit den Kassen im Vergleich zum Vorjahr zusätzlich vereinbarten, um 30 Prozent geringer vergütet. Eine gesetzliche Festschreibung erhöhe die Planungssicherheit, so Riebsamen. EB

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