ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2011Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“

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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spitzenverband haben sich am sich am 11. November 2011 auf eine Änderung der Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“ (Anlage 7 zu den Bundesmantelverträgen, vom 13. Juli 2009, in Kraft getreten zum 1. Oktober 2009) mit Wirkung zum 1. Januar 2012 verständigt.

Bekanntmachungen

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(Anlage 7 zu den Bundesmantelverträgen, vom 13. Juli 2009,
in Kraft getreten zum 1. Oktober 2009)

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K. d. ö. R., Berlin,
– einerseits – und der GKV-Spitzenverband, K. d. ö. R., Berlin,

– andererseits –

vereinbaren

die Vereinbarung mit Wirkung zum 1. Januar 2012
wie folgt zu ändern:

1.1 § 1 Absatz 2, Punkt e:

Streichung der Wörter „die Langerhans-Zell-Histiozytose und“

1.2 § 3 Absatz 7, Satz 3:

„2011“ wird durch „2012“ ersetzt.

1.3 § 3 Absatz 7, Satz 4:

„2012“ wird durch „2013“ ersetzt.

1.4 § 3 Absatz 9:

Wird gestrichen.

1.5 § 3 Absatz 10 (neu Absatz 9), Satz 1:

„mit Wirkung zum 01. Januar 2012“ wird durch „jährlich“ ersetzt.

1.6 § 6 Absatz 7, letzter Satz:

„2012“ wird durch „2013“ ersetzt.

1.7 § 7 Absatz 6, Aufnahme eines letzten Halbsatzes nach „[…] erbracht haben“:

„und welche Ärzte aufgrund der Regelungen nach § 3 Abs. 7 an der Vereinbarung teilnehmen.“

1.8 § 11 Absatz 5, Aufnahme eines Halbsatzes nach „[…] in Kraft treten,“ und vor „kann die Vereinbarung abweichend […]“ :

„verpflichten sich die Vertragspartner auf Wunsch eines Vertragspartners zeitnahe Verhandlungen zur Anpassung dieser Vereinbarung aufzunehmen, aus gleichem Grunde“

1.9 Anhang 1, letzter Satz :

„2012“ wird durch „2013“ ersetzt.

1.10 Anhang 2, Teil A Kostenpauschalen, Änderung der Leistungsbeschreibung der Kostenpauschale 86516:

„intravsale“ wird durch „intravenös und/oder intraarteriell applizierte“ ersetzt

1.11 Protokollnotiz, Anhang 2, Überschrift:

Streichung der Wörter „Teil B“

1.12 Protokollnotiz, Anhang 2, Streichung von Satz 3

1.13 Protokollnotiz, Anhang 2, Satz 4 (neu Satz 3) wird wie folgt neu gefasst:

Die Partner dieser Vereinbarung prüfen bis zum 01.01.2013 die Erstellung einer Medikamentenliste, in der die Medikamente erfasst werden, bei deren Anwendung die Kostenpauschale 86516 berechnungsfähig ist.

1.14 Anhang 3, Überschrift, Klammerzusatz:

„30. Juni 2010“ wird durch „31. Dezember 2012“ ersetzt

Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Änderungsvereinbarung; das Unterschriftsverfahren wird derzeit durchgeführt. 

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