ArchivDeutsches Ärzteblatt16/1996Gesetzentwurf der Grünen gegen ICD-10

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Gesetzentwurf der Grünen gegen ICD-10

Gräf

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LNSLNS BONN. Ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Anfang März im Bundestag in erster Lesung beraten wurde, sieht vor, daß die für die Kassenärzte bestehende Pflicht, Diagnosen auf der Grundlage des Katalogs der ICD-10 zu treffen, gestrichen werden soll. Die Anwendung der nach dem Gesundheitsstrukturgesetz vorgesehenen Regelungen führt nach Ansicht des Bündnis 90/Die Grünen zu "verfälschten und verzerrten Diagnoseergebnissen". Sie sind nach den Worten der Abgeordneten für das angestrebte Ziel einer effizienten Gesundheitsberichterstattung und Abrechnungskontrolle "ungeeignet". Auch sei der Schutz der sensiblen Daten gegen Mißbrauch "in keiner Weise" gewährleistet, heißt es im Entwurf.
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