ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2011KV Berlin: Staatsanwaltschaft prüft Zahlungen

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KV Berlin: Staatsanwaltschaft prüft Zahlungen

dapd; Rieser, Sabine

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Die Berliner Staatsanwaltschaft wird umstrittene Zahlungen an die drei Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin untersuchen. Das bestätigte der neue Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) am 11. Dezember. Er selbst will mit dem Vorstand ebenfalls noch Gespräche führen.

Hintergrund ist ein Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“: Darin wurde dem KV-Vorstand vorgeworfen, mehr als eine halbe Million Euro erhalten zu haben, obwohl der Anlass dazu gar nicht gegeben war. „Kontraste“ hatte berichtet, dass die Vorstände Übergangsgelder bekommen hätten, obwohl Dr. med. Angelika Prehn, Dr. med. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke bei der letzten Wahl für weitere sechs Jahre in ihren Ämtern bestätigt worden seien. Das Geld sei deshalb nachträglich zu einer erfolgsunabhängigen Prämie umgewidmet worden.

In einer ersten Stellungnahme der KV hatte es geheißen, die genannte Summe sei erfunden. Vorstandszahlungen müssten zudem von den entsprechenden Gremien der KV genehmigt werden. Auch seien die Gehälter der Vorstände jährlich im Deutschen Ärzteblatt einsehbar. In einer zweiten Stellungnahme, nun von der Ver­tre­ter­ver­samm­lung, geht die KV nicht auf die Höhe des Betrags ein. Es heißt stattdessen erläuternd: „Das Geldvolumen, das für das Übergangsgeld zur Verfügung stand, wurde prospektiv als erfolgsunabhängige Prämie verstanden. So konnte eine nur moderate Steigerung der Jahresgehälter vereinbart werden.“ dapd, Rie

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