POLITIK
Jahresrückblick 2011: EHEC, Endoprothesen und E-Card
Die Infektionen mit enterohämorrhagischen Escherichia coli (EHEC) waren 2011 über Wochen das bestimmende Thema in den Medien. Doch es gab noch andere wichtige Ereignisse. Hier ein Überblick
Schlechte Stimmung bei der Pharmalobby:
Das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz tritt in Kraft. Es knackt das Preismonopol der Industrie. Der Verband forschender Arzneimittelhersteller entlässt daraufhin seine Geschäftsführerin Cornelia Yzer. Nachfolgerin wird Birgit Fischer, zuvor Chefin der BarmerGEK. Sie muss deshalb ihren Posten im SPD-Bundesvorstand aufgeben.
Februar
Klinikärzte an der Belastungsgrenze:
Die Arbeitsbelastung im Krankenhaus ist weiter hoch. Die Berufszufriedenheit ist aber in den letzten Jahren gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Mitgliederbefragung des Marburger Bundes. Fazit: Die neuen Tarifverträge zeigen Wirkung, doch es gibt noch viel zu tun.
März
Im Amt bestätigt:
Dr. med. Andreas Köhler (links) und Dr. med. Carl-Heinz Müller werden als Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung wiedergewählt. Im Dezember kündigt Müller aber überraschend seinen Rücktritt an. Er spricht von einem Vertrauensbruch seines politischen Verhandlungspartners, den Krankenkassen. Künftig will er wieder verstärkt in seiner Hausarztpraxis arbeiten und Zeit mit der Familie verbringen.
April
Nicht mehr aufzuhalten:
Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) kommt – trotz der Skepsis vieler Ärzte. Im April beginnt der "Basis-Rollout". Das bedeutet: Die Kartenlesegeräte werden an die Praxen von Ärzten und Zahnärzten ausgegeben. Seit Oktober erhalten die Versicherten die Karten. Bis Ende 2011 sollen die Krankenkassen an mindestens zehn Prozent ihrer Mitglieder eine eGK ausgeben.
Mai
Angst vor EHEC:
Die hohe Zahl von Infektionen mit enterohämorrhagischen Escherichia coli (EHEC) sorgt vor allem in Norddeutschland für Unruhe. Bei dem Ausbruch werden 4 321 Erkrankungen gemeldet, 852 Patienten entwickeln ein hämolytisch-urämisches Syndrom, 50 sterben. Übertragen wurden die Keime durch Sprossen.
Mai
Der Neue und der Alte:
Daniel Bahr (vorne) ist neuer Bundesgesundheitsminister. Sein Parteifreund und Vorgänger Philipp Rösler wird Wirtschaftsminister, FDP-Vorsitzender und Vizekanzler.
Juni
An der Spitze der Ärzteschaft:
Dr. med. Frank Ulrich Montgomery wird zum Präsidenten der Bundesärztekammer gewählt. Er tritt die Nachfolge von Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe an, der nicht mehr kandidierte.
Juli
PID wird erlaubt:
Der Bundestag beschließt die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in engen Grenzen. Das mit knapper Mehrheit verabschiedete Gesetz sieht vor: Tragen Paare die Veranlagung für eine schwere Erbkrankheit in sich oder droht eine Fehlgeburt, dann ist die PID erlaubt. Möglich ist sie aber nur in zugelassenen Zentren und nach Zustimmung einer Ethikkommission.
August
Mindestmengen vor dem Aus:
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg erklärt die Mindestmenge von 50 Fällen bei Kniegelenksendototalprothesen (Knie-TEPs) für unwirksam. Auch Kliniken mit weniger Fällen dürfen wieder Knie-TEPs implantieren. Das Urteil ist bis zur Revision am Bundessozialgericht bundesweit gültig. Für die Versorgung von Frühgeborenen war die Mindestmenge bereits im Januar ausgesetzt worden.
September
Kodierrichtlinien für Praxen gestoppt:
Die von vielen niedergelassenen Ärzten ungeliebten Ambulanten Kodierrichtlinien (AKR) müssen nicht mehr angewendet werden. Das sieht eine Vereinbarung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vor. Anlass ist die Absicht der Bundesregierung, die verpflichtende Einführung der AKR aufzuheben.
Oktober
Stammzellen sind nicht patentierbar:
Menschliche embryonale Stammzellen dürfen nicht patentiert werden. Das entscheidet der Europäische Gerichtshof. Die Richter beenden damit den Rechtsstreit um ein Patent des deutschen Stammzellforschers Prof. Dr. med. Oliver Brüstle.
November
Tod einer Integrationsfigur:
Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe stirbt am 7. November im Alter von 71 Jahren. Hoppe war von 1999 bis Juni 2011 Präsident der Bundesärztekammer.
November
Einigung bei Organspende:
Die Fraktionen im Bundestag verständigen sich beim Thema Organspende. Bis Jahresende wollen sie einen gemeinsamen Antrag vorlegen. Danach soll jeder Bürger einmal in seinem Leben mit der Frage konfrontiert werden, ob er zur Organspende bereit ist. Das bezeichnet man auch als "Entscheidungslösung".
Dezember
Versorgungsstrukturgesetz beschlossen:
Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition verabschiedet der Bundestag das Versorgungsstrukturgesetz (VStG). In der Bevölkerung ist dieses auch als Gesetz gegen den Landarztmangel bekannt geworden. Das VStG sieht allerdings eine Vielzahl von Änderungen vor. Unter anderem regelt es neu, inwiefern Krankenhäuser ambulant tätig sein dürfen.
Dr. med. Birgit Hibbeler
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