ArchivDeutsches Ärzteblatt6/2012Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über eine Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderung der Fußnoten zu den Anlagen 6.1 bis 6.10

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über eine Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderung der Fußnoten zu den Anlagen 6.1 bis 6.10

Dtsch Arztebl 2012; 109(6): A-283 / B-247 / C-243

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Vom 18. August 2011

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss hat in seiner Sitzung am 18. August 2011 beschlossen, die Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung (Bedarfsplanungs-Richtlinie) in der Fassung vom 15. Februar 2007 (BAnz. 2007 S. 3491), zuletzt geändert am 19. Mai 2011 (BAnz. 2011, S. 2768), wie folgt zu ändern:

I.

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In den Anlagen 6.1 bis einschließlich 6.10 wird die Fußnote 8 jeweils wie folgt neu gefasst:

„Die Spalten 4 bis 12 sind nur für die Arztgruppen auszufüllen, bei denen der Demografiefaktor zur Anwendung kommt.“

II.

In den Anlagen 6.1 bis einschließlich 6.10 werden die Sätze 4 und 5 der Fußnote 19 jeweils wie folgt neu gefasst:

„Noch mögliche Zulassungen im gesperrten Planungsbereich siehe Spalten 6 und 7 in der Anlage 7. Mögliche Unterversorgungen siehe Spalte 4 in der Anlage 7.“

III.

Die Änderung der Richtlinie tritt am Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf der Homepage des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Berlin, den 18. August 2011

Gemeinsamer Bundes­aus­schuss

gem. § 91 SGB V

Der Vorsitzende

Hess

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