ArchivDeutsches Ärzteblatt9/2012115. Deutscher Ärztetag vom 22. bis 25. Mai 2012 in Nürnberg: Öffentliche Einladung an die Ärztinnen und Ärzte in Deutschland

POLITIK

115. Deutscher Ärztetag vom 22. bis 25. Mai 2012 in Nürnberg: Öffentliche Einladung an die Ärztinnen und Ärzte in Deutschland

Dtsch Arztebl 2012; 109(9): A-400 / B-346 / C-342

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das GKV-Versorgungsstrukturgesetz ist beschlossen, und die Koalition hat keinen Zweifel daran gelassen, dass dies die letzte große Reform der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung vor dem Wahljahr 2013 war. Taktisch ist das zwar nachvollziehbar, angesichts der enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen, aber nur schwer zu verantworten. Wenn schon in den nächsten anderthalb Jahren keine gesetzgeberischen Schritte zu erwarten sind, sollten wir zumindest die Zeit nutzen, nachhaltige Konzepte zu erarbeiten. Wir Ärzte müssen uns mehr als bisher an dieser Diskussion beteiligen, sonst werden wir stets nur den von der Politik servierten Mangel verwalten dürfen, aber nie die Vermeidung von Mangel selbst gestalten.

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Dabei geht es uns nicht um eine abgehobene ordnungspolitische Diskussion. Wir müssen aber Maßstäbe für die notwendige ärztliche Versorgung setzen, an denen sich ein sozialstaatlich organisiertes Versicherungssystem messen lassen muss. Und wir müssen, so der Auftrag des Ulmer Ärztetages, abwägen, welches Finanzierungskonzept diesen Maßstäben am ehesten gerecht werden kann.

Diskussion mit Politikern über Finanzierungsfragen

Auf dem Ulmer Ärztetag haben wir vor vier Jahren die gesundheitspolitischen Leitsätze, das Ulmer Papier, verabschiedet und dort klare Prüfkriterien für die Versorgungsadäquanz künftiger Finanzierungskonzepte aufgestellt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welches Konzept geeignet ist, eine im Zugang chancengleiche und qualitativ hochstehende Patientenversorgung dauerhaft sicherzustellen. Jetzt ist es an der Zeit, die Pläne der Politik nach diesen Prüfbausteinen abzuklopfen. Diese Einschätzung teilt auch die große Mehrheit der Ärzte. In einer repräsentativen Umfrage der Bundes­ärzte­kammer gaben 76 Prozent an, dass die Ärzteschaft stärker zu Finanzierungsfragen Stellung beziehen solle. Der 115. Deutsche Ärztetag in Nürnberg wird sich aus diesen Gründen eingehend mit den Finanzierungsfragen unseres Kran­ken­ver­siche­rungssystems befassen und mit Politikern die unterschiedlichen Konzepte diskutieren.

Der Ärztetag wird sich aber auch vielen weiteren versorgungsrelevanten Themen widmen und aktuell anstehende Gesetzesinitiativen der Bundesregierung beraten. Ganz oben auf der Agenda stehen dabei die dringend notwendige Novelle der ärztlichen Gebührenordnung wie auch das von der Koalition geplante Patientenrechtegesetz. Eine solide Gebührenordnung ist nicht nur Garant für eine faire Vergütung ärztlicher Arbeit, sie entfaltet auch eine Schutzfunktion für die Patienten, weil sie diese durch festgelegte Höchstsätze vor finanzieller Überforderung schützt. Wir werden den Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter in Nürnberg darauf hinweisen, dass die Regierung auch diesen Aspekt bedenken muss, wenn sie mit großem Aufwand an einem eigenständigen Patientenrechtegesetz arbeitet.

Meistersingerhalle (links), Großer Saal (rechts) – hier finden die Plenarsitzungen des diesjährigen Deutschen Ärztetages statt. Fotos: Christian Höhn
Meistersingerhalle (links), Großer Saal (rechts) – hier finden die Plenarsitzungen des diesjährigen Deutschen Ärztetages statt. Fotos: Christian Höhn

Fristgerecht geliefert hat die Koalition im vergangenen Jahr hingegen ein prall gefülltes Reformpaket zur Bekämpfung des Ärztemangels. Das GKV-Versorgungsstrukturgesetz ist zu Jahresbeginn in Kraft getreten, viele der darin angelegten Neuregelungen, wie die vorgesehenen Anreizsysteme für eine Niederlassung in strukturschwachen Regionen, werden ihre Wirkung aber erst schrittweise entfalten. So eröffnet das Gesetz neue Möglichkeiten der ärztlichen Kooperation, die mit dazu beitragen können, die ärztliche Arbeit attraktiver zu gestalten. Dabei muss man nicht bei null anfangen. Seit Jahren haben sich in Deutschland vielfältige regionale Zusammenschlüsse und Netze von Ärzten zur Optimierung ihrer beruflichen und wirtschaftlichen Situation etabliert. In einem eigenen Tagesordnungspunkt wird sich der Nürnberger Ärztetag mit diesen kooperativen Versorgungsformen befassen und deren Potenziale für die ärztliche Berufsausübung sowie für die Patientenversorgung eingehend beraten.

Doch trotz vielfältiger Initiativen der Politik und des Engagements der Ärzteschaft drohen eklatante Versorgungsengpässe insbesondere im hausärztlichen Bereich. Nachhaltig lösen lässt sich dieses Problem nur, wenn wir wieder mehr junge Menschen für eine Tätigkeit in der Allgemeinmedizin begeistern können. Die angestrebte Novelle der ärztlichen Approbationsordnung kann hier einen wichtigen Beitrag leisten. Letztlich sind aber wir Ärzte selbst gefordert, unseren jungen Kolleginnen und Kollegen zu vermitteln, was die Arbeit als Hausarzt so besonders macht. Aus diesem Grund werden wir in Nürnberg Strategien entwickeln, wie das hausärztliche Berufsbild wieder positiv besetzt werden kann.

Flanieren durch die Nürnberger Altstadt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, dass Sie am Rande der Plenarsitzungen Zeit finden, durch die herrliche Nürnberger Altstadt zu flanieren oder in den Mauern des ehrwürdigen Nürnberger Staatstheaters Opern und Theateraufführungen in einmaliger Atmosphäre zu erleben. Auch sonst hat Nürnberg einiges zu bieten. So laden etwa das Wahrzeichen Nürnbergs, die Kaiserburg, sowie das Albrecht-Dürer-Haus zu einer Besichtigung ein. Wen es nach langen Sitzungstagen ins Grüne zieht, kann in den Auen der Pegnitz, die sich mitten durch die Stadt ziehen, neue Kraft tanken oder einen der größten und landschaftlich schönsten Zoos Europas besuchen.

Wenn neben den Delegierten und den Vertreterinnen und Vertretern ärztlicher Organisationen und Verbände möglichst viele Ärztinnen und Ärzte aus allen Regionen Deutschlands am 115. Deutschen Ärztetag in Nürnberg teilnehmen können, würde mich das sehr freuen.

In diesem Sinne die besten Wünsche und einen herzlichen Gruß

Ihr

Dr. med. Frank Ulrich Montgomery

Präsident der Bundes­ärzte­kammer und des Deutschen Ärztetages

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