ArchivDeutsches Ärzteblatt24/2012Rehabilitation: Regierung hält an Plänen zum Rehabudget fest

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Rehabilitation: Regierung hält an Plänen zum Rehabudget fest

Dtsch Arztebl 2012; 109(24): A-1206 / B-1038 / C-1030

Hibbeler, Birgit

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Schwarz-Gelb sieht noch Effizienzreserven: Die Ausgaben für Rehabilitation sollen nur leicht steigen. Foto: dpa
Schwarz-Gelb sieht noch Effizienzreserven: Die Ausgaben für Rehabilitation sollen nur leicht steigen. Foto: dpa

Die schwarz-gelbe Koalition bleibt bei ihren Plänen für eine moderate Anhebung des Rehabudgets ab 2017. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion hervor (Drucksache 17/ 9490). Die Erhöhung ist aus Sicht der Regierung ausreichend. „Die vorgesehene Regelung berücksichtigt den demografisch bedingten temporär erhöhten Rehabedarf in angemessener Weise“, heißt es. Bevor man zusätzliche Mittel bereitstelle, seien Effizienzreserven in der Rehabilitation der Rentenversicherung zu nutzen.

Biggi Bender (Bündnis 90/Die Grünen) bezeichnete die Haltung als enttäuschend. Die Zahl der Menschen, die auf Leistungen zur Rehabilitation angewiesen seien, steige. „Das Rehabudget wird dem nicht mehr gerecht, da es nicht am Bedarf, sondern an der voraussichtlichen Bruttolohnentwicklung orientiert ist“, kritisierte sie. 2010 sei es nahezu ausgeschöpft gewesen. Für 2011 sei mit einem vollständigen Verbrauch zu rechnen.

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Die Regelungen zum Rehabudget sind Teil des Entwurfs für ein „Gesetz zur Anerkennung der Lebensleistung in der Rentenversicherung“. Es sieht vor, dass sich die Ausgaben für Reha künftig nicht mehr allein an den Bruttolöhnen orientieren. Hinzu kommt ein Demografie-Faktor. Demnach steigen die Mittel für medizinische und berufliche Rehabilitation der Deutschen Rentenversicherung erstmals 2017 um 100 Millionen Euro. Das Kabinett soll dem Entwurf noch vor der Sommerpause zustimmen. BH

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