ArchivDeutsches Ärzteblatt17/1996Unfallverhütung: Keine Anordnung
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LNSLNS Bei der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach den Paragraphen 3 und 6 ASiG handelt es sich nicht um "Überwachungen", "Untersuchungen" oder "Überprüfungen". Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte (übrigens nicht nur Sicherheitsingenieure) sind nach Vorgabe der in dem Artikel richtig zitierten Paragraphen Fachberater des Unternehmens (hier: Arztpraxis) in allen Fragen der gesundheitsgerechten und sicheren Gestaltung des Arbeitsplatzes und der Arbeitsabläufe. Überwachungen in irgendeiner Form gehören nicht zu ihren Aufgaben; eine Wiederholung der Tätigkeit von technischen Aufsichtsbeamten der Berufsgenossenschaften, Gewerbeaufsichtsbeamten oder des TÜV findet definitiv nicht statt.
Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte erteilen keine "Anordnungen", sie beraten den Unternehmer lediglich, der anschließend selbst entscheidet. Dies gilt auch für eventuell erforderliche Vorsorgeuntersuchungen. Diese müssen nicht erst jetzt oder erst auf "Anordnung" eines Betriebsarztes durchgeführt werden, die Verpflichtung hierzu besteht bereits seit dem 1. Oktober 1984 (VBG 100) und trifft jeden Arbeitgeber.
Die genannten Preisspannen für die sicherheitstechnische Betreuung sind mit 120 bis 160 DM erheblich zu hoch und absolut unzutreffend wiedergegeben. Die tatsächliche Preisspanne für diese Dienstleistungen in der Bundesrepublik beläuft sich auf 60 bis 120 DM.
Die Feststellung, daß eine Praxis sich nur durch BG-eigene Einrichtungen oder ein "Unternehmen" sicherheitstechnisch oder betriebsärztlich betreuen lassen kann, ist unzutreffend. Der Beitrag unterschlägt die Möglichkeit der Verpflichtung eines freiberuflichen Betriebsarztes oder Sicherheitsingenieurs, wobei der Arzt ein nebenberuflich betriebsärztlich tätiger Vertragsarzt sein kann oder ein niedergelassener Arbeitsmediziner.
Dr. med. Mathias Dietrich, Arbeitsmedizinischer Dienst Oldenburg e.V., Haseler Weg 17, 26125 Oldenburg
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