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ICD-10: Drei Klagen

EB

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LNSLNS BONN. Drei niedergelassene Vertragsärzte haben Klage vor dem Verwaltungsgericht in Köln, dem Sozialgericht in Dortmund und dem Bundesverfassungsgericht gegen die vorgeschriebene Kodierung von ärztlichen Diagnosen nach dem Schlüssel der ICD-10 eingereicht. Die Klagen werden vom NAV-Virchowbund unterstützt, wie dessen Vorsitzender Dr. med. Maximilian Zollner am 10. Januar in Bonn erklärte.
Nach Ansicht des Verbandes darf der Bundesminister für Gesundheit nach Maßgabe von SGB V den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der jeweiligen Fassung des Diagnosenschlüssels festlegen. Er sei jedoch nicht berechtigt, in den Beziehungen der Krankenkassen zu Vertragsärzten einen anderen Schlüssel einzuführen als in den Beziehungen der Krankenkassen zu den Krankenhäusern (für sie gilt voraussichtlich bis 1997 weiterhin die ICD-9). Die Verwendung zweier unterschiedlicher Schlüssel sei inpraktikabel und berge erhebliche Verwechslungsgefahren.
Die Verpflichtung der Vertragsärzte, Diagnosen und erbrachte Leistungen nach ICD-10 computerlesbar zu verschlüsseln, stellt nach Meinung des Verbandes einen Eingriff in die Berufsfreiheit nach Artikel 12 Grundgesetz dar. EB
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