John Dalli: Korruptionsvorwürfe zwingen zum Rücktritt

John Dalli, Foto: dpa

EU-Gesundheitskommissar John Dalli (64) ist nach nur zweieinhalb Jahren im Amt zurückgetreten. Grund ist ein Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der anstehenden Revision der EU-Tabakrichtlinie aufgrund von Ermittlungen der europäischen Anti-Betrugsbehörde Olaf.

Bei den Vorwürfen dreht es sich um eine mögliche Einflussnahme der Industrie auf die geplante EU-Gesetzgebung, für die Dalli als zuständiger Kommissar verantwortlich zeichnete. Demnach soll der Christdemokrat gewusst haben, dass ein Lobbyist dem Tabakhersteller Swedish Match angeboten hat, gegen Bezahlung Kontakte zu Dalli herzustellen, um das Gesetzesvorhaben im Interesse des Unternehmens zu beeinflussen. Die Firma stellt einen Lutschtabak (Snus) her, der bislang nur in Schweden, nicht aber in der gesamten EU verkauft werden darf.

Beweise für eine direkte Beteiligung von Dalli an dem Deal gibt es nach Angaben von Olaf nicht. Der Politiker aus Malta selbst bestreitet, von den Vorgängen gewusst zu haben. Er trat dennoch zurück, „um in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen“. Seine Amtsgeschäfte hat der für die Verwaltung zuständige EU-Kommissar Maros Sefkovic übernommen. Die Regierung Maltas ist nun aufgefordert, einen neuen Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz vorzuschlagen.

Dalli war in seiner Heimat als Wirtschaftsminister und Sozialminister tätig, bevor er als Jurist für die Weltbank arbeitete und dann zur EU wechselte. Petra Spielberg