ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2012Tarifeinheit: Ärzte wehren sich gegen Merkel-Vorstoß

AKTUELL

Tarifeinheit: Ärzte wehren sich gegen Merkel-Vorstoß

Dtsch Arztebl 2012; 109(43): A-2107 / B-1719 / C-1687

Flintrop, Jens

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Die Tarifpluralität sichert den Ärzten derzeit eigene Tarifverträge. Foto: dpa
Die Tarifpluralität sichert den Ärzten derzeit eigene Tarifverträge. Foto: dpa

Die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) hat die Bundesregierung mit Nachdruck aufgefordert, das eigenständige Tarifvertragsrecht der Ärztinnen und Ärzte zu wahren und zu stützen. Das Recht, Gewerkschaften zu gründen, gelte „für jedermann und für alle Berufe“ (Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz) und somit auch für die Ärzte: „Die gewachsene Tarifpluralität in den Krankenhäusern ist Folge der verfassungsrechtlich vorgesehenen und geschützten Gewerkschaftsfreiheit.“

Die BÄK reagierte auf eine Rede von Angela Merkel (CDU) beim Arbeitgebertag, in der sie sich offen für eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit gezeigt hatte: „Vielleicht sollten wir uns doch einmal gemeinsam mit all den Quellen, die Sie zitiert haben, an einen Tisch setzen; dann müsste es ja binnen eines Abends möglich sein, das Gesetz über die Tarifeinheit hinzubekommen“, hatte die Bundeskanzlerin in Richtung von Dieter Hundt gesagt. Der Arbeitgeberpräsident hatte darauf hingewiesen, dass sich neben anderen Kabinettsmitgliedern auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) für eine gesetzliche Regelung der Tarifeinheit ausgesprochen habe.

Anzeige

„Tarifpluralität ist der verfassungsrechtlich vorgesehene Normalfall“, betonte hingegen der Erste Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke. Er erinnerte an klare Festlegungen der Koalition. So habe die FDP-Bundestagsfraktion zuletzt am 13. Juni dieses Jahres erklärt, dass die von den Arbeitgeberverbänden geforderte gesetzliche Regelung der Tarifeinheit ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in die Koalitionsfreiheit sei. JF

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema