ArchivDeutsches Ärzteblatt44/2012KBV kontrovers: Ärzte rücken ihr Bild gerade

POLITIK

KBV kontrovers: Ärzte rücken ihr Bild gerade

Dtsch Arztebl 2012; 109(44): A-2162 / B-1764 / C-1732

Korzilius, Heike

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Während Patienten ihren Ärzten in Umfragen Bestnoten erteilen, hat das Ansehen des Berufsstandes unter Honorar- und IGeL-Debatten gelitten. Helden oder Abzocker? Die Kassenärztliche Bundesvereinigung lud zur Podiumsdiskussion.

Wenn Ärzte in den vergangenen Wochen und Monaten Schlagzeilen machten, ging es um manipulierte Patientendaten bei Transplantationen, um Hygieneskandale oder Fangprämien für Krankenhausüberweisungen. Es ging um Protestveranstaltungen wegen zu niedriger Honorare und darum, dass Ärzte angeblich ihren Patienten das Geld für sinnlose individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) aus der Tasche ziehen.

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„Viele Ärzte fühlen sich durch eine solche Berichterstattung diskreditiert und diskriminiert“, sagte Dipl-Med. Regina Feldmann, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), dazu jetzt in Berlin. „Bei einer derart verkürzten Darstellung in den Medien gerät die Qualität ärztlicher Leistungen völlig in den Hintergrund.“ Zumal das Ansehen des Arztes im Vergleich zu Angehörigen anderer Berufsgruppen in Umfragen seit den 1960er Jahren auf Platz eins liege. Um über diese Diskrepanz zu diskutieren, hatte die KBV am 24. Oktober Experten aus Ärzteschaft, Politik und Krankenkassen geladen. Der Titel der Veranstaltung: „Mein Arzt: mein Held – Ärzteschaft: alles Absahner!?“

Annäherung: KBV-Chef Andreas Köhler (r.) und Ingo Kailuweit von der KKH-Allianz sprachen sich für einen gemeinsamen Leitfaden für Selbstzahlerleistungen aus. Fotos: Georg J. Lopata
Annäherung: KBV-Chef Andreas Köhler (r.) und Ingo Kailuweit von der KKH-Allianz sprachen sich für einen gemeinsamen Leitfaden für Selbstzahlerleistungen aus. Fotos: Georg J. Lopata

Wenn es ums Absahnen geht, ist das Reizwort: IGeL. Schätzungsweise 1,5 Milliarden Euro setzen Ärzte jährlich mit Selbstzahlerleistungen wie Ultraschall, PSA-Screening oder der Glaukomfrüherkennung um. Der Verbraucherzentrale-Bundesverband hat Mitte Oktober Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, die den Umgang der Ärzte mit individuellen Gesundheitsleistungen massiv kritisiert. Ärzte klärten ihre Patienten häufig nicht angemessen auf, setzten sie massiver Werbung aus und wickelten das Geschäft in manchen Fällen ohne Vertrag oder Rechnung ab, lauteten die Vorwürfe. Die Verbraucherschützer forderten deshalb strengere gesetzliche Regeln für IGeL.

Medienkritik: Ärzte als Absahner bestimmten das Bild in Presse und Fernsehen, bemängelte KBV-Vorstand Regina Feldmann.
Medienkritik: Ärzte als Absahner bestimmten das Bild in Presse und Fernsehen, bemängelte KBV-Vorstand Regina Feldmann.

Bei den Krankenkassen fällt solche Kritik auf fruchtbaren Boden. Ingo Kailuweit, Vorstandsvorsitzender der KKH-Allianz, kritisierte, dass es den Ärzten bei IGeL häufig schlicht um eine „Honorarerweiterung“ gehe. „Wir brauchen eine Wertediskussion und verlässliche Rahmenbedingungen“, forderte er: „Denn der Patient ist kein souveräner Kunde.“ Kassen und KBV müssten breit über Selbstzahlerleistungen aufklären – „am besten gemeinsam“.

Das hatte zuvor bereits der KBV-Vorstandsvorsitzende, Dr. med. Andreas Köhler, gefordert. Er hatte zugleich bedauert, dass Versuche, gemeinsam sinnvolle IGeL zu definieren, bislang am Widerstand des GKV-Spitzenverbands gescheitert seien. „Wir brauchen verbindliche Spielregeln, die die Ärzte einhalten“, sagte Köhler in Berlin. Dazu gehöre auch, sinnlose Selbstzahlerleistungen auszuschließen. Den Krankenkassen warf er Scheinheiligkeit vor, weil sie einerseits gegen IGeL zu Felde zögen und sie andererseits als Satzungsleistungen anböten, um damit im Wettbewerb um Versicherte zu punkten.

Köhler räumte zugleich ein, dass es beim Angebot von Selbstzahlerleistungen Probleme gebe. „Es kann nicht sein, dass Versicherten solche Leistungen aufgedrängt werden oder sie keine Rechnung bekommen.“ Deshalb hätten KBV und Bundes­ärzte­kammer einen Leitfaden zum richtigen Umgang mit IGeL erarbeitet. Er richtet sich an Ärzte und Patienten und soll Anfang November veröffentlicht werden. „Denn warum soll man den Versicherten sinnvolle Selbstzahlerleistungen nicht anbieten?“, fragte Köhler. Eine Flug­tauglich­keits­unter­suchung beispielsweise sei medizinisch sinnvoll, aber kein Fall für die Solidargemeinschaft. Das Gleiche gelte für Leistungen, über deren Aufnahme in den Leistungskatalog der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung noch nicht entschieden wurde.

Man mag die Annäherung zwischen Köhler und Kailuweit in Sachen IGeL als Zeichen für eine funktionierende Selbstverwaltung interpretieren. Im jüngsten Honorarstreit machten die Partner dagegen keine gute Figur, befand der gesundheitspolitische Sprecher der CDU, Jens Spahn. „Wenn man sich am Dienstag in den Honorarverhandlungen einigt und die Ärzte am Mittwoch trotzdem protestieren – das waren keine glorreichen Stunden.“ Kritik übte Spahn aber auch am Verhalten der Krankenkassen. Es vergifte das Klima, wenn diese pünktlich zur Eröffnung des Deutschen Ärztetages eine Studie über Fangprämien veröffentlichten, die niedergelassene Ärzte dafür erhielten, dass sie Patienten in bestimmte Krankenhäuser einwiesen. „Das macht mir deutlich Sorgen“, sagte der CDU-Politiker.

Außerdem ließ er durchblicken, dass er die jüngsten Ärzteproteste für Funktionärsgeklingel hält: „In Berlin wurde demonstriert. Aber in meinem Wahlkreis hat keiner gestreikt. Das passte nicht zusammen.“ Zugleich warnte Spahn davor, das Geld zu sehr in den Mittelpunkt zu rücken. Selbstverständlich müssten Ärzte angemessen vergütet werden. Man dürfe aber nicht nur über Honorare reden, wenn es um den Arztberuf gehe. „Und mal ehrlich: An der Armutsgrenze sind wir alle nicht“, sagte der Gesundheitspolitiker. „Ich kenne viele Ärzte, die ihren Beruf gerne ausüben. Das kommt bei den finanziellen Diskussionen viel zu kurz.“ Die verfasste Ärzteschaft könne hier auch einmal andere Schwerpunkte setzen.

Auf diese zielte die Kritik von Spiegel-Reporter Alexander Neubacher ab. „Das Ansehen der Ärzte in der Bevölkerung ist nach wie vor sehr hoch. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass ihre Funktionäre alles dafür tun, dass sich das ändert“, sagte er vor einem Publikum, das zu einem großen Teil aus genau diesen Funktionären bestand. Diese klagten und jammerten und sparten das Positive am Arztberuf völlig aus. Das passe weder zur realen Arbeits- noch zur Einkommenssituation. Das erkläre auch das zuweilen schlechte Bild der Ärzte in der Presse.

Dagegen, dass die Funktionäre den Bezug zur ärztlichen Basis verloren hätten, verwahrte sich Dr. med. Max Kaplan. „Wir spiegeln wider, was wir hören“, sagte der Vizepräsident der Bundes­ärzte­kammer. Und es gehe auch nicht immer nur ums Geld, sondern auch darum, dass Ärzte durch bürokratische Vorgaben zunehmend fremdbestimmt würden. Das belaste das Vertrauensverhältnis zu den Patienten. „Wir haben diesen Beruf gewählt, weil wir Menschen begleiten wollen, aus Empathie und Altruismus“, erklärte Kaplan. Deshalb müsse man verhindern, dass der Beruf ökonomisiert werde: „Der Patient ist kein Kunde und der Arzt kein Verkäufer.“

Heike Korzilius

IGEL IN DER ANHÖRUNG

Bei der Anhörung zum Patientenrechtegesetz (siehe „Nachbesserungen empfohlen“ in diesem Heft) ging es auch um die Frage, ob bessere Regelungen zu individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) in das neue Gesetz aufgenommen werden sollten. Die SPD verlangt dies: Zwischen IGel-Angebot und Inanspruchnahme soll es eine Bedenkfrist von 24 Stunden geben. Ärzte sollten zudem an einem Tag entweder eine Leistung zulasten der Krankenkasse oder eine individuelle Gesundheitsleistung an einem Patienten erbringen dürfen. Zudem müsse der Arzt einen Patienten darüber aufklären, warum eine Leistung nicht von der Krankenkasse bezahlt, aber von ihm als IGeL angeboten werde. Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, trat zwar dafür ein, IGel und GKV-Leistungen sachlich zu trennen: „Beide zusammen dürfen nicht in einem einheitlichen Behandlungsakt erfolgen.“ Eine zeitliche Trennung mit Hilfe einer 24-Stunden-Frist hält er aber für unangemessen. Ähnlich argumentierte Dr. Thomas Rompf, Leiter der Rechtsabteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: „Es entspricht nicht der Realität, dass sich Patienten erneut einen Termin geben lassen.“ Rompf meinte zudem, ein Arzt solle nicht erläutern müssen, warum Leistungen nicht von den Krankenkassen übernommen würden: „Das sprengt schlicht seine Möglichkeiten.“ Schließlich spiele dafür eine Vielzahl von Gründen eine Rolle. Rie

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