ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2012Antonio Borg: Wackeliger Start als EU-Kommissar

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Antonio Borg: Wackeliger Start als EU-Kommissar

Dtsch Arztebl 2012; 109(48): A-2425 / B-1981 / C-1939

Spielberg, Petra

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Antonio Borg, Foto: dapd
Antonio Borg, Foto: dapd

Der neue EU-Gesundheitskommissar Antonio Borg (55) hatte wahrlich einen schwierigen Start. Drei Stunden lang haben ihn die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf Herz und Nieren geprüft, bevor sie dem ehemaligen maltesischen Außenminister grünes Licht für sein neues Amt gaben. Borg folgt damit John Dalli nach, der den Posten als Gesundheitskommissar Mitte Oktober wegen Korruptionsvorwürfen vorzeitig niederlegen musste.

Zweifel an der Befähigung Borgs hatten einige Europaabgeordnete vor allem wegen dessen konservativer Ansichten zum Scheidungsrecht, zur Flüchtlingspolitik, zum Thema Abtreibung sowie über Homosexuelle. Ferner soll der Malteser sich als Außenminister für eine Aufenthaltserlaubnis für einen kriminellen kasachischen Expolitiker starkgemacht haben.

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Borg wies die Vorwürfe zurück. Er bekräftigte ferner, nichts dagegen zu haben, dass maltesische Frauen im Ausland einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen. Er versprach, als Gesundheitskommissar die geplante EU-Tabakprodukterichtlinie zügig durch den Gesetzgebungsprozess bringen zu wollen. Die Revision soll größere Warnhinweise und abschreckende Bilder auf Zigarettenpackungen sowie Beschränkungen für den Verkauf von Tabakwaren bringen.

Der promovierte Jurist Borg trat dem maltesischen Parlament 1992 als Mitglied der konservativen Nationalistischen Partei bei. 1995 wurde er Innenminister, später Justizminister. 2008 übernahm er das Außenministerium. Petra Spielberg

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