ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2012Begriffliche Klarstellung: Wann ein „Zentrum“ ein Zentrum ist

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Begriffliche Klarstellung: Wann ein „Zentrum“ ein Zentrum ist

Dtsch Arztebl 2012; 109(48): [78]

Clade, Harald

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Durch die Gesundheitsreformen der letzten Jahre wurde eine verstärkte Nutzung des Begriffs „Zentrum“ ausgelöst. Der Bundesgerichtshof konstatiert, dass ein „Zentrum“ als Charakterisierung für ein Unternehmen nach Bedeutung und Größe verstanden werden muss.

Nicht jede Krankenhausfachabteilung oder -unterabteilung, die ihre Dienstleistungen auf dem Gebiet der Krankenhausversorgung demselben Personenkreis anbietet und in örtlicher Nachbarschaft zu einem anderen Klinikbetrieb am Wettbewerb teilnimmt, kann sich als „Zentrum“ titulieren und damit in die Werbeoffensive gehen. Vielmehr sind bei einer Verwendung des Begriffs „Zentrum“ besondere Voraussetzungen bezüglich der Größe, der Leistungsfähigkeit, der Bedeutung und der Kompetenz der Abteilung erforderlich, um befugt die Bezeichnung zu führen. Dies ist der Tenor eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Januar 2012 (Az.: I ZR 104/10) in einem Rechtsstreit zwischen zwei Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern, die im Wettbewerb miteinander stehen. Sie versorgen ausnahmslos gesetzlich Krankenversicherte.

Das BGH-Urteil betrifft zwar einen Fall aus dem Krankenhaussektor, ist aber grundsätzlich auch für den ambulanten Sektor (Vertragsärzte, Gemeinschaftspraxen, Medizinische Versorgungszentren und andere Einrichtungen der kooperativen Berufsausübung) relevant.

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Inflationäre Verwendung

Der gesundheitspolitische Hintergrund: Im Rahmen der Gesetze zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens und zur Strukturreform wurde in den letzten Jahren durch eine Reihe von Impulsen eine verstärkte Nutzung des Begriffs „Zentrum“ ausgelöst und von den Betreibern medizinischer Einrichtungen für die Publikumswerbung benutzt. Vor allem in der Onkologie (Brustzentrum, Darmzentrum und andere) ist es wichtig, dass die rechtlichen Voraussetzungen für diese Begrifflichkeit definiert werden. Wesentliche Elemente der Strukturreform waren neu implementierte Vertragsmuster und flexible Versorgungsstrukturen, wie etwa die integrierte Versorgung, das Disease Management, Medizinische Versorgungszentren und fachübergreifende Einrichtungen im ambulanten und im stationären Sektor. Dies gilt insbesondere sowohl für die Strukturreformgesetze als auch für das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz, ohne dass der Gesetzgeber den Begriff „Zentrum“ konkret gefasst und operational definiert hätte. Gleichwohl wurde das Wort „Zentrum“ zu einem Schlüsselbegriff der Strukturgestaltung.

Der Bundesgerichtshof bezieht sich auf diese Entwicklung und konstatiert, dass „Zentrum“ als Charakterisierung für ein Unternehmensgebilde im Wesentlichen nach Bedeutung und Größe verstanden werden müsse. Dabei müssten bei der Beurteilung des Sachverhalts die jeweiligen Einzelfallumstände berücksichtigt werden. Zudem weist der BGH darauf hin, dass diese Beurteilung immer vergleichend und im Verhältnis zu den anderen Leistungserbringern gesehen werden müsse. Ein „Zentrum“ sollte daher eine „besondere Bedeutung und damit auch eine jedenfalls über den Durchschnitt hinausgehende Kompetenz, Ausstattung und Erfahrung“ vorweisen. Die Verwendung des Terminus „Zentrum“, beispielsweise im Zusammenhang mit dem in § 95 Sozialgesetzbuch (SGB) V definierten „Medizinischen Versorgungszentrum“, impliziere, dass die Leistungen eines Medizinischen Zentrums über das „Leistungsangebot eines von den Krankenkassen zugelassenen niedergelassenen Arztes hinausgehen müssen“.

Kein Bedeutungswandel

Der BGH orientiert sich dabei an § 95 Absatz 1 Satz 4 SGB V. Danach ist eine Einrichtung („Zentrum“) dann fachübergreifend, wenn in ihr Ärzte mit verschiedenen Facharzt- oder Schwerpunktbezeichnungen tätig sind. Der Begriff „Zentrum“ deute zumindest im stationären Sektor stets auf eine hochspezialisierte Abteilung hin, „deren Fachkompetenz und Erfahrung erheblich über dem Durchschnitt liege“. Nicht jede Abteilung oder Unterabteilung ließe sich deshalb rechtlich befugt mit dem Attribut „Zentrum“ schmücken oder hervorheben. Dies sei denn auch in der Realität nicht üblich, denn die meisten Krankenhäuser titulierten ihre Fachabteilungen nicht als „Zentren“. Auch könne nicht unterstellt werden, der Begriff „Zentrum“ im Zusammenhang mit Gesundheitseinrichtungen habe – ähnlich wie die Bezeichnung „Center“ im Handel und in der gewerblichen Wirtschaft – einen Bedeutungswandel erfahren, dem die Rechtspraxis und der Sprachgebrauch Rechnung tragen müssten.

Dr. rer. pol. Harald Clade

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