ArchivDeutsches Ärzteblatt3/2013KV Berlin: Vorstandsgehälter werden neu verhandelt

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KV Berlin: Vorstandsgehälter werden neu verhandelt

Dtsch Arztebl 2013; 110(3): A-53 / B-49 / C-49

Rieser, Sabine

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Die Dienstverträge der drei Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin sollen neu verhandelt werden, die umstrittenen Übergangsgelder für Dr. med. Angelika Prehn, Dr. med. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke werden zurückgefordert. Das hat die Ver­tre­ter­ver­samm­lung der KV Berlin am 10. Januar in einer nichtöffentlichen Sitzung entschieden.

Damit wird ein entsprechender Verpflichtungsbescheid des Berliner Gesundheitssenators, Mario Czaja (CDU), umgesetzt. Ihre Klage gegen den Bescheid hatte die KV bereits am 19. Dezember 2012 zurückgezogen. Der zuständige Senatsvorsitzende des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hatte damals deutlich gemacht, dass Czaja die Übergangsgelder zu Recht beanstandet habe. Die Voraussetzungen für die Zahlung – ein Ende der Vorstandstätigkeit und ein Fortsetzen der hauptberuflichen ärztlichen Arbeit – hätten nicht vorgelegen.

Die drei Berliner KV-Vorstände hatten im Anschluss an ihre erste Amtszeit von 2005 bis 2010 erneut kandidiert und nach ihrer Wiederwahl die KV-Arbeit fortgesetzt. Gleichwohl zahlte ihnen die KV im Februar 2011 ein Übergangsgeld in Höhe von je 183 000 Euro aus. Das wollte die Senatsverwaltung nicht hinnehmen. Rie

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