ArchivDeutsches Ärzteblatt18/1996Pflegeversicherung: Wird dem gesetzlichen Auftrag entsprochen?
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LNSLNS In der Tat muß festgestellt werden, daß psychisch Kranke, zum Beispiel Demenzkranke, welche häufig nicht gefüttert oder transportiert werden müssen, aber Begleitung, Beaufsichtigung und ständige Anleitung benötigen, von Leistungen der Pflegeversicherung ausgeschlossen werden. Hier droht dann wirklich die Unterbringung im Pflegeheim, obwohl sie mit entsprechenden Hilfen weiter zu Hause leben könnten.
Wenn Frau Dr. Nüchtern schreibt, "Der Zuschnitt der Pflegeversicherung" schließe diese Patienten von Leistungen aus, so trägt dies nicht zur Erhellung des Problems bei. In Paragraph 14 des Pflegeversicherungsgesetzes sind (Abs. 2 Ziff. 3) "Störungen des zentralen Nervensystems wie Antriebs-, Gedächtnis- oder Orientierungsstörungen sowie endogene Psychosen, Neurosen oder geistige Behinderungen" aufgeführt; in Paragraph 14, Abs. 3, sind unter den Hilfen "Unterstützung . . . , Beaufsichtigung oder Anleitung mit dem Ziel der eigenständigen Übernahme dieser Verrichtungen" angesprochen.
Es wäre deshalb darzustellen, weshalb die Gutachter des Medizinischen Dienstes, entgegen dem Wortlaut und dem Sinn des Gesetzes, das Vorliegen erheblicher oder schwerer Pflegebedürftigkeit in diesen Fällen häufig verneinen. Entspricht der "Zuschnitt der Pflegeversicherung", was immer damit gemeint sein mag, etwa nicht dem gesetzlichen Auftrag?
Dr. med. Michael Woernle, Sozialpsychiatrischer Dienst des Landkreises Hannover, Hildesheimer Straße 20, 30161 Hannover
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