ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2013HIV-Übertragung bei einvernehmlichem Sexualverkehr

AKTUELL: Akut

HIV-Übertragung bei einvernehmlichem Sexualverkehr

Dtsch Arztebl 2013; 110(13): A-590 / B-526 / C-526

EB

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Grundlage einer strafrechtlichen Bewertung einer HIV-Infektion im Zusammenhang mit einvernehmlichem Sexualverkehr sei eine angemessene Würdigung der medizinischen Fakten, urteilt der Nationale Aids-Beirat in einer aktuellen Stellungnahme: Die HIV-Infektion sei heute eine gut behandelbare chronische Erkrankung. Menschen mit HIV würden jedoch nicht selten sowohl in der Arbeitswelt als auch im privaten Umfeld stigmatisiert und diskriminiert. Auch strafgerichtliche Urteile und deren öffentliche Wahrnehmung spielten eine wesentliche Rolle.

Für die strafrechtliche Bewertung weist der Nationale Aids-Beirat auf folgende medizinische Gesichtspunkte hin: „HIV ist im Vergleich zu anderen sexuell übertragbaren Krankheiten eine schwer übertragbare Infektion. Die Übertragbarkeit von HIV hängt in erster Linie von der Viruslast ab. Sie ist in den ersten Wochen nach der Infektion besonders hoch und kann bei mehreren Millionen Viruskopien pro Milliliter Blut liegen. Das Immunsystem schafft es jedoch in der Regel nach einigen Wochen bis Monaten, die Infektion zu kontrollieren. Wird im weiteren Verlauf eine Therapie erforderlich, fällt die Viruslast bis unter die Nachweisgrenze ab (unter 50 Viruskopien/ml Blut). Dann kann HIV nach derzeitigem medizinischem Erkenntnisstand nicht mehr sexuell übertragen werden. Die Risikoreduktion einer erfolgreichen antiretroviralen Therapie entspricht mindestens der sachgerechten Anwendung eines Kondoms.“

Es sei davon auszugehen, dass ein großer Teil der HIV-Übertragungen in der frühen Phase einer HIV-Infektion erfolgt, also zu einem Zeitpunkt, zu dem die Betroffenen in der Regel nicht von ihrer Infektion wissen und auch gar nicht wissen können, da ein HIV-Antikörper-Test erst nach einigen Wochen eine erfolgte Infektion nachweisen kann. Vor diesem Hintergrund betont der Nationale Aids-Beirat: „Es kann nicht schematisch beurteilt werden, ob einem/einer HIV-Infizierten strafrechtlich die Verantwortung für die erfolgte Weitergabe der Infektion zugewiesen werden kann. Entscheidend sind vielmehr die Umstände des jeweiligen Einzelfalls und dabei insbesondere die berechtigten Erwartungen beider Sexualpartner.“

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In einer flüchtigen, einvernehmlichen sexuellen Begegnung sei jede Person verantwortlich für die Anwendung von Schutzmaßnahmen – unabhängig von der Kenntnis oder der Annahme des eigenen Status und des Status der anderen Person. „Eine Zuschreibung als Täter oder Opfer ist dabei nicht angemessen.“ EB

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