ArchivDeutsches Ärzteblatt PP4/2013Präventionsgesetz: Kabinett bringt Entwurf auf den Weg

AKTUELL

Präventionsgesetz: Kabinett bringt Entwurf auf den Weg

PP 12, Ausgabe April 2013, Seite 148

Gerst, Thomas

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS

Für die Vorsorge sollen die Krankenkassen künftig doppelt so viel Geld wie bisher ausgeben. Das Bundeskabinett brachte dazu einen „Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention“ auf den Weg. Danach soll die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung ab 2014 etwa 150 bis 180 Millionen Euro jährlich mehr für die Vorsorge bereitstellen. Mit der gesetzlichen Neuregelung werden Ausgaben der Krankenkassen für Präventionszwecke auf sechs Euro je Versicherten erhöht. Eine beim Bundesministerium für Gesundheit eingerichtete Ständige Präventionskonferenz soll der Verständigung auf gemeinsame Gesund­heits­förder­ungsziele dienen.

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention auf den Weg gebracht. Foto: dapd
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention auf den Weg gebracht. Foto: dapd

„Mit dem Präventionsgesetz stärken wir die Eigenverantwortung im Gesundheitswesen“, sagte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Daniel Bahr (FDP). Den Volkskrankheiten werde der Kampf angesagt. So würden Kosten in einer ständig alternden Gesellschaft vermieden. „Wir nehmen eine dreistellige Millionensumme jetzt in die Hand“, sagte der Minister. Er hält es für möglich, damit Milliarden Euro an späteren Krankheitskosten zu verhindern. Es bleibe aber die Entscheidung eines jeden Einzelnen, etwas für seine Gesundheit zu tun, betonte Bahr.

Anzeige

Es sei noch genügend Zeit in dieser Wahlperiode, um das Gesetz in Kraft zu setzen, sagte Bahr. Zehn Jahre sei über ein Vorsorgegesetz diskutiert worden. Jetzt liege der Entwurf vor. Ihn müssen noch Bundestag und Bundesrat billigen. „Verbesserungen sollte sich auch die Opposition nicht verweigern“, meinte Bahr.

Ziel des Gesetzes ist es, die Prävention bei Kindern und Jugendlichen auszubauen und Versicherten mit besonderen Gesundheitsrisiken den Zugang zu Primärpräventions- und Vorsorgeleistungen zu erleichtern. Die Rahmenbedingungen für die betriebliche Gesund­heits­förder­ung sollen verbessert werden. Der GKV-Spitzenverband soll einheitliche Verfahren zur Qualitätssicherung, Zertifizierung und Evaluation von Leistungsangeboten festlegen.

Den Ärzten wird eine größere Verantwortung im Rahmen einer primärpräventiven Gesundheitsuntersuchung zugewiesen. Gesundheitliche Belastungen und Risikofaktoren sollen verstärkt erfasst werden; die daraus abgeleiteten ärztlichen Präventionsempfehlungen sollen für die Krankenkassen eine wichtige Grundlage für die Gewährung von Leistungen darstellen. TG

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema