ArchivDeutsches Ärzteblatt39/2013Gebührenordnung für Ärzte: BÄK und PKV-Verband „weitestgehend“ einig

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Gebührenordnung für Ärzte: BÄK und PKV-Verband „weitestgehend“ einig

Dtsch Arztebl 2013; 110(39): A-1766 / B-1558 / C-1534

Flintrop, Jens

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Frank Ulrich Montgomery: „Die GOÄ-Novelle muss in der Gesundheitspolitik der neuen Bundesregierung prioritären Platz einnehmen.“ Foto: dpa
Frank Ulrich Montgomery: „Die GOÄ-Novelle muss in der Gesundheitspolitik der neuen Bundesregierung prioritären Platz einnehmen.“ Foto: dpa

Die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) und der PKV-Verband haben „maßgebliche Eckpunkte einer Rahmenvereinbarung“ zur Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) miteinander abgestimmt. Das geht aus einem Brief von BÄK-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery und PKV-Verbandschef Uwe Laue an den scheidenden Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Daniel Bahr hervor. „Mittels dieser Rahmenvereinbarung werden der PKV-Verband und die Bundes­ärzte­kammer – unter Beachtung der Letztverantwortung des Verordnungs- beziehungsweise Gesetzgebers für die Vorgaben der GOÄ – einen gemeinsamen strukturierten Weg für die Novellierung, Weiterentwicklung und die Pflege der GOÄ aufzeigen“, heißt es darin.

Die jetzt abgewählte schwarz-gelbe Bundesregierung hatte versprochen, die GOÄ zu reformieren. Vorab sollten sich BÄK und PKV auf einen gemeinsamen Vorschlag zur Aktualisierung des GOÄ-Leistungsverzeichnisses sowie weiterer relevanter Eckpunkte einigen. Dieser Prozess gestaltete sich jedoch sehr schwierig.

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„Wir sind optimistisch, Ihnen die Rahmenvereinbarung zu Beginn der neuen Legislaturperiode vorlegen zu können“, schreiben Montgomery und Laue nun an Bahr. „Weitestgehende Einigkeit“ bestehe bereits über die auf der Selbstverwaltungsebene einzurichtenden Gremienstrukturen, die notwendige Datenhaltung, die grundsätzliche Methodik des Bewertungsverfahrens, die wesentlichen Stellgrößen der Anwendung und die Interpretation der GOÄ sowie deren regelmäßige Fortentwicklung und den Umgang mit dem von der BÄK bereits eingebrachten detaillierten Entwurf des Gebührenverzeichnisses „GOÄneu“. JF

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