ArchivDeutsches Ärzteblatt44/2013Definition einer Aufbaupraxis

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Definition einer Aufbaupraxis

Dtsch Arztebl 2013; 110(44): A-2097 / B-1853 / C-1809

Berner, Barbara

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Eine Aufbaupraxis liegt nicht vor, wenn in die bereits länger bestehende Praxis ein weiterer Arzt eintritt, der Standort der Praxis verlegt wird oder für qualitätsgesicherte Leistungen Abrechnungsgenehmigungen erteilt werden. Eine Berufsausübungsgemeinschaft kann sich nicht durch Aufnahme eines weiteren Partners verjüngen und so die Eigenschaft als Aufbaupraxis länger als fünf Jahre oder gar durch regelmäßige Neueintritte junger Partner fortwährend behalten. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden.

Die klagende Berufsausübungsgemeinschaft begehrt eine höhere Bemessung ihres Regelleistungsvolumen für das Quartal III /2009. Die Praxis bestand 2004 zunächst aus zwei Radiologen, 2008 kam eine weitere Ärztin hinzu. 2009 wurde die Praxis aufgrund einer Sitzungsverlegung an einem neuen Ort im Planungsbereich eröffnet und erhielt Abrechnungsgenehmigungen für CT, MRT und MR-Angiographieleistungen.

Nach Auffassung des BSG handelt es sich vorliegend nicht um eine Aufbaupraxis. Allerdings müssen unterdurchschnittlich abrechnende Praxen die Möglichkeit haben, den Umsatz der Arztgruppe zu erreichen. Dies erfordert nicht die Möglichkeit kontinuierlicher Steigerung, sondern es kommt auf das Ergebnis, die Möglichkeit, den Durchschnittsumsatz zu erreichen, an. Praxen mit unterdurchschnittlichem Umsatz müssen nicht von jeder Begrenzung des Honorarwachstums verschont werden. Dem genügt nach Auffassung des Gerichts die seit 2009 geltende Honorarregelung, wonach sich Fallzahlerhöhungen erst ein Jahr später für das Regelleistungsvolumen auswirken; dieses Jahresmoratorium ist nicht generell unverhältnismäßig, denn geringe Fallzahlen können – wie im vorliegenden Fall – auch auf der unternehmerischen Entscheidung des Vertragsarztes beruhen, nur im geringen Umfang vertragsärztlich tätig zu sein (BSG, Urteil vom 17. Juli 2013, B6 KA 44/12R). RAin Barbara Berner

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