ArchivDeutsches Ärzteblatt44/2013Koalitionsverhandlungen: Profis auf der Suche nach Kompromissen

POLITIK

Koalitionsverhandlungen: Profis auf der Suche nach Kompromissen

Dtsch Arztebl 2013; 110(44): A-2053 / B-1815 / C-1775

Rieser, Sabine

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SPD und CDU/CSU bereiten sich derzeit aufs gemeinsame Regieren vor. Eine von zwölf Arbeitsgruppen soll Gemeinsamkeiten im Bereich Gesundheit und Pflege ausloten. Für sie, aber auch einige andere gilt: An den Verhandlungstischen sitzen Kenner des Gesundheitswesens.

Ziemlich beste Freunde sind Jens Spahn (CDU) und Prof. Dr. med. Karl Lauterbach (SPD) nicht, ganz im Gegenteil. Wenn man den einen gesundheitspolitischen Sprecher bisher auf den anderen ansprach, folgte meist Schweigen. Doch nun müssen sie gemeinsam etwas erreichen: Lauterbach und Spahn führen für ihre Parteien in der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Pflege, einer von zwölfen, Koalitionsverhandlungen. Gleichzeitig ist Spahn Teilnehmer der sogenannten Großen Runde mit 75 Koalitionären, die über die Detailarbeit in den Arbeitsgruppen wacht. Dort ist Lauterbach nicht vertreten.

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Handfeste Ergebnisse werden von den führenden Politikern in der AG Gesundheit erwartet, von Jens Spahn (oben) und Karl Lauterbach. Fotos: Georg J. Lopata
Handfeste Ergebnisse werden von den führenden Politikern in der AG Gesundheit erwartet, von Jens Spahn (oben) und Karl Lauterbach. Fotos: Georg J. Lopata

17 Verhandler für Gesundheit

Auf einen besonderen persönlichen Draht darf man also nicht setzen, wenn man auf gute Ergebnisse der AG Gesundheit hofft. Wohl aber auf Professionalität: Lauterbach und Spahn sind beide fachkundig und wissen, worüber sie reden. Beide vertreten schon einmal eigenwillige Standpunkte, können aber auch für Kompromisse einstehen. Wie gut sie miteinander verhandeln können, wird man sehen.

Zur Arbeitsgruppe Gesundheit zählen weitere 15 Mitglieder. Zu ihnen gehört für die CDU Christine Clauss, die sächsische Sozialministerin, die in der Bundesgesundheitspolitik bisher kaum aufgefallen ist, ebenso wie Emine Demirbüken-Wegner, Berliner Gesundheits-Staatssekretärin. Der Arzt und CDU-Vorsitzende in Brandenburg, Prof. Dr. med. Michael Schierack, wird sicher in den Verhandlungen die medizinische Versorgung in der Fläche ansprechen, die ihm am Herzen liegt (DÄ, Heft 10/2013). Kompromisse suchen weiterhin die langjährige Bundestagsabgeordnete Maria Michalk, der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, sowie Hubert Hüppe. Vom Behindertenbeauftragten der Bundesregierung werden manche besondere Akzente erwarten.

Die CSU ist mit drei Mitgliedern vertreten: mit dem bisherigen Vizevorsitzenden der Unionsfraktionen Johannes Singhammer, der neuen bayerischen Ge­sund­heits­mi­nis­terin und Ärztin Melanie Huml (DÄ, Heft 43/2013) und dem Juristen Stephan Stracke, der bereits Mitglied im Gesundheitsausschuss des letzten Bundestags war.

Für die SPD verhandeln neben Lauterbach weitere sechs Politiker: Die auf Bundesebene eher weniger bekannten Ge­sund­heits­mi­nis­ter von Schleswig-Holstein (Kristin Alheit) und Rheinland-Pfalz (Alexander Schweitzer), Brandenburgs Arbeitsminister (Günter Baaske), außerdem die Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks. Sie diskutiert in Berlin häufiger auf Podien mit und ist deshalb vielen in der Szene bekannt. Hinzu kommen zwei erfahrene Bundestagsabgeordnete der Sozialdemokraten: Hilde Mattheis und Dr. Carola Reimann, zuletzt Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestags.

Fünf Ärzte sind einbezogen

Ärztlicher und gesundheitspolitischer Sachverstand sind auch in anderen AGs vertreten. Neben Lauterbach, Schierack und Huml verhandeln Dr. med. Ursula von der Leyen (Leitung: AG Arbeit und Soziales) sowie Dr. med. Helge Braun (AG Wissenschaft, Bildung und Forschung). Annette Widmann-Mauz, Staatssekretärin im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium, leitet die AG Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik für die CDU. Mit ihr verhandelt ein alter innerparteilicher Konkurrent: der saarländische Ge­sund­heits­mi­nis­ter Andreas Storm.

Sabine Rieser

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