ArchivDeutsches Ärzteblatt45/2013Wissenschaftsrat: Große Koalition als Chance

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Wissenschaftsrat: Große Koalition als Chance

Dtsch Arztebl 2013; 110(45): A-2103 / B-1859 / C-1815

Richter-Kuhlmann, Eva

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Als große Chance, schwierige Probleme im deutschen Wissenschaftssystem anzugehen, sieht der Wissenschaftsrat eine mögliche Große Koalition zwischen Union und SPD. Anlässlich der Herbstsitzungen des Rats appellierte dessen Vorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Marquardt, an die Politik, die Rahmenbedingungen von Bildung und Forschung zu einem zentralen Thema der Koalitionsverhandlungen zu machen. „Das Land braucht schleunigst einen Zukunftspakt, in dem Bund und Länder die wichtigsten wissenschaftspolitischen Maßnahmen miteinander verabreden und für die Jahre bis 2025 einen verbindlichen Rahmen festschreiben“, erklärte Marquardt Ende Oktober in Berlin. Dabei erinnerte er an die bereits im Juli vom Wissenschaftsrat vorgetragenen „Empfehlungen zur Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems“.

Der Zukunftspakt soll die bestehenden Förderinitiativen – Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation sowie Exzellenzinitiative – ablösen, die in den nächsten Jahren auslaufen. „Die Hochschulen brauchen dringend verlässliche Steigerungen ihrer Grundhaushalte“, sagte Marquardt. Der Bund müsse sich substanziell an der Finanzierung von Wissenschaft beteiligen. Damit zielte der Ratsvorsitzende auf das Kooperationsverbot von 2006 ab. Es untersagt dem Bund, dauerhaft in Bildung und Forschung zu investieren, weil dies Ländersache ist. Um das Verbot zu lockern, müsste das Grundgesetz geändert werden. ER

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