ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2013Der Arzt als Unternehmer: Möglichkeiten und Grenzen

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Der Arzt als Unternehmer: Möglichkeiten und Grenzen

Dtsch Arztebl 2013; 110(46): A-2171 / B-1915 / C-1859

Flintrop, Jens

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Die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) hat ein Papier erarbeitet, in dem sie die Grenzen der unternehmerischen Betätigung von Ärztinnen und Ärzten sowie deren Beteiligung an Unternehmen aus berufs- und vertragsarztrechtlicher Sicht darlegt (Bekanntgabe in diesem Heft). Die Kernaussage: „Ärztliche Behandlungsentscheidungen müssen nach medizinischen Gesichtspunkten getroffen werden und dürfen sich nicht von berufsfremden, insbesondere nicht von merkantilen Interessen leiten lassen.“ Patienten müssten darauf vertrauen können, dass Ärzte in allen vertraglichen und sonstigen beruflichen Beziehungen ihre Unabhängigkeit wahren.

Wie kann die Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidung in Gefahr geraten? Dies könne passieren, wenn Außenstehende sich an der Arztpraxis beteiligten, betont die BÄK. Gleiches gelte, wenn der Arzt sich im Zusammenhang mit seiner ärztlichen Tätigkeit zusätzlich gewerblich betätige oder sich an Unternehmen beteilige, auf deren wirtschaftliches Ergebnis er durch sein Verhalten bei seiner ärztlichen Tätigkeit Einfluss nehmen könne. „Sprechen Sie Empfehlungen für einen bestimmten Leistungserbringer, unabhängig davon, ob Sie an seinem Unternehmen beteiligt sind oder nicht, nur aus, wenn Sie der Patient aus eigenem Antrieb darum bittet oder dafür ausnahmsweise ein hinreichender Grund besteht“, rät die BÄK.

Pläne für unternehmerische Betätigungen oder für eine Beteiligung an Unternehmen sollten generell vorher mit der (Landes-)Ärztekammer abgestimmt werden, heißt es in der Veröffentlichung. Zur Prüfung der berufsrechtlichen Implikationen empfiehlt die BÄK, die Entwürfe vor Vertragsabschluss der (Landes-)Ärztekammer vorzulegen. Zur Prüfung der vertragsarztrechtlichen Aspekte sei die Kassenärztliche Vereinigung einzubinden. JF

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