ArchivDeutsches Ärzteblatt PP1/2014Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium: Amtswechsel in Dur

POLITIK: Kommentar

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium: Amtswechsel in Dur

PP 13, Ausgabe Januar 2014, Seite 17

Rieser, Sabine

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Auch die alten Hasen im Publikum sind überrascht: Nach der Rede von Daniel Bahr (FDP) aus Anlass der Amtsübergabe an Hermann Gröhe (CDU) stellt sich auf der kleinen Bühne im Atrium des Berliner Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums (BMG) flink ein Chor des Hauses auf. Er gibt dem scheidenden Minister ein eigens für ihn komponiertes Abschiedsständchen. „Infektionsschutzgesetz“ hört man die Mitarbeiter intonieren die „GKV“ kommt auch mehrfach vor, und wer an den vielen Gesetzen und Verordnungen beteiligt war, wird auch besungen: „Es war die FDP und auch das BMG!“

Bahr freut sich, sein Amtsnachfolger Gröhe ist beeindruckt. Dass der Chor einen getragenen Choral angestimmt hat, passt zur Stimmung. „Ich werde Sie vermissen“, gibt der scheidende Minister zu. „Ich habe die Arbeit sehr gern gemacht.“ Das BMG sei nicht das bedeutendste Ministerium und sein Minister nicht der beliebteste. Aber das, was die Mitarbeiter geleistet hätten, könne sich sehen lassen: Von A wie Approbationsordnung bis Z wie Gebührenordnung für Zahnärzte habe man vieles auf den Weg gebracht, rund 20 Gesetzgebungsverfahren, bilanziert Bahr.

Gröhe lobt das Musikstück und seinen Vorgänger: „Das war eine wunderbare Bilanz einer starken Arbeit.“ Und, ergänzt er, wie schön, dass in Dur gesungen wurde. Auch er wolle dazu beitragen, dass die Menschen weiterhin „gut versorgt und gepflegt werden“, betont Gröhe, ganz egal, ob sie in der Stadt oder auf dem Land lebten, ob sie einen kleinen oder großen Geldbeutel hätten. Wie Bahr verweist auch er darauf, dass das BMG zwar ein kleines Ministerium ist, aber eines mit großer Bedeutung: „Die Aufgaben dieses Hauses berühren jeden Menschen, sein ganzes Leben lang.“ An die Mitarbeiter appelliert er, auch ihn und die neuen Staatssekretäre zu unterstützen: „Ich bitte Sie herzlich darum, mich an Ihrem Fachwissen teilhaben zu lassen.“

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Nicht nur die Mitarbeiter müssen sich umstellen, sondern auch die Vertreter ärztlicher Organisationen, die ihre Anliegen ganz oben im BMG erörtern wollen. Gröhe ist kein Fachmann wie Bahr, den viele zudem schon aus seiner Zeit als gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion gut kannten. Dies werden alle berücksichtigen müssen, ohne herablassend zu wirken – keine ganz einfache Aufgabe. Erfahrene Interessenvertreter werden zudem Bundesarbeits- wie Bundesjustizministerium im Blick behalten, beide nun SPD-geführt. Ob und wie man dort die Absichtserklärung im Koalitionsvertrag umsetzt, wieder für Tarifeinheit in Betrieben zu sorgen, ist für die Klinikärztinnen und -ärzte von großer Bedeutung; droht doch ihre Gewerkschaft, der Marburger Bund, an Einfluss zu verlieren.

Sabine Rieser, Leiterin der Berliner Redaktion
Sabine Rieser, Leiterin der Berliner Redaktion

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat mehrere Jahre lang gesundheitspolitische Fragen beackert und unter anderem eine Kommission geleitet, die Vorschläge für die Bürgerversicherung erarbeitete. Der neue Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas, ist kein Experte in gesundheitspolitischen Fragen. Doch sein Staatssekretär Gerd Billen hat sich als Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands auch mit Themen wie dem Patientenrechtegesetz oder der Pflege befasst und sich unter anderem kritisch zu Individuellen Gesundheitsleistungen geäußert.

In der großen Koalition sitzen an wichtigen Stellen also vielleicht unbequeme, aber keinesfalls unbekannte Ansprechpartner. Sie von den eigenen Anliegen zu überzeugen, ist die neue Aufgabe im neuen Jahr.

Sabine Rieser
Leiterin der Berliner Redaktion

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