ArchivDeutsches Ärzteblatt PP2/2014Zehn Jahre Gemeinsamer Bundes­aus­schuss: „. . . noch Raum für neue Aufgaben“

POLITIK

Zehn Jahre Gemeinsamer Bundes­aus­schuss: „. . . noch Raum für neue Aufgaben“

PP 13, Ausgabe Februar 2014, Seite 59

Gerst, Thomas

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter vermied Hermann Gröhe konkrete Festlegungen, kündigte aber eine rasche Umsetzung der Vereinbarungen zur Qualitätssicherung im Koalitionsvertrag an.

Viel Lob vom Minister (links) für den Parteifreund an der Spitze des G-BA. Foto: G-BA/Joachim Zimmermann
Viel Lob vom Minister (links) für den Parteifreund an der Spitze des G-BA. Foto: G-BA/Joachim Zimmermann

Zufall oder bewusst gesetztes Zeichen – darüber mag man spekulieren. Auf jeden Fall absolvierte der neue Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe (CDU), seinen ersten offiziellen Auftritt beim Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA). Dieser feierte am 14. Januar mit einem Festakt in der Berliner Geschäftsstelle sein zehnjähriges Bestehen. „Ich freue mich, dass es meine erste offizielle Rede im Rahmen meiner neuen Aufgabe als Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter ist, dem G-BA hier zum Jubiläum zu gratulieren“, teilte er den Festgästen mit.

Anzeige

Viel Lob vom Minister

An Josef Hecken, den unparteiischen Vorsitzenden des G-BA, gewandt, sagte Gröhe, er werde sich dessen kürzlich in einem Interview ausgesprochene Empfehlung, erst einmal alle anzuhören und dann zu entscheiden, zu eigen machen. Insofern war es nur konsequent, dass es so kurz nach dem Amtsantritt als Minister nur wenig Konkretes zu hören gab. Gröhe lobte die Arbeit des G-BA in den vergangenen zehn Jahren: „Die hohe Qualität der medizinischen Versorgung in Deutschland ist untrennbar verbunden mit Ihren Aufgaben.“ Ein solch starkes Selbstverwaltungsgremium wie der G-BA entlaste nicht nur die Politik, sondern sorge auch für Entscheidungen dicht am Versorgungsalltag der betroffenen Menschen.

Wie groß das Vertrauen in die Arbeit des G-BA inzwischen sei, spiegele sich auch in dem nach und nach gewachsenen Aufgabenspektrum wider, führte Gröhe aus. „Ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt: Die Aufgaben des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses werden weiter wachsen. Die Themenvielfalt reicht von besserer psychotherapeutischer Versorgung, strukturierten Behandlungsangeboten für kranke Menschen bis hin zu noch mehr messbarer Qualität in der ambulanten und stationären Versorgung und einem neuen Innovationsfonds.“ Gröhe betonte, dass es wichtig sei, das im Koalitionsvertrag avisierte Qualitätsinstitut rasch zu gründen, um wichtige Entscheidungsgrundlagen für den G-BA zu generieren.

„Es ist noch Raum für neue Aufgaben“, hatte zuvor schon der G-BA-Vorsitzende Josef Hecken bei der Begrüßung der Festgäste angekündigt. Grundlage der Arbeit des G-BA müsse aber stets die Frage sein, was dem einzelnen Patienten nütze. Das klinge leichter, als es ist, denn es gebe vielfältige Eigeninteressen, dubiose Heilsversprechen und viele, die lediglich auf einen schnellen return of interests hofften. „Vieles, was neu ist, ist deshalb nicht automatisch besser“, betonte Hecken. „Im Fokus unserer Entscheidungen steht immer die Frage, ob ein neues Arzneimittel, eine neue Behandlungsmethode, ein Hilfsmittel oder eine Qualitätssicherungsmaßnahme geeignet ist, die medizinische Versorgung im Vergleich zum Status quo zu verbessern.“ Hecken zeigte sich überzeugt davon, dass der G-BA in den vergangenen zehn Jahren die Erwartungen des Gesetzgebers nicht enttäuscht hätte, und verband dies mit einem ausdrücklichen Dank an seinen Vorgänger Rainer Hess.

Etwas Kritik von der DKG

Nicht ganz in die Lobeshymnen der Vorredner einreihen mochte sich Alfred Dänzer, der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), der stellvertretend für die Leistungserbringer im G-BA sprach. „Wir brauchen eine Prioritätensetzung bei den Aufgaben“, mahnte er. Nicht alle Aufgaben gehörten in den G-BA; dort sollte man sich mehr auf das große Ganze konzentrieren. Dänzer warnte vor einem überzogenen Regelungsapparat und einer überbordenden Bürokratie. Man müsse sorgfältig darauf achten, dass der medizinische Fortschritt nicht aufgehalten werde.

Thomas Gerst

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema