ArchivDeutsches Ärzteblatt7/2014Minderwertige Brustimplantate: AOK Bayern will Schadensersatz vom TÜV

AKTUELL

Minderwertige Brustimplantate: AOK Bayern will Schadensersatz vom TÜV

Dtsch Arztebl 2014; 111(7): A-241 / B-209 / C-201

Hibbeler, Birgit

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Dem TÜV Rheinland als Prüfbehörde hätte der Betrug der Firma PIP auffallen müssen, meint die AOK Bayern. Foto: dpa
Dem TÜV Rheinland als Prüfbehörde hätte der Betrug der Firma PIP auffallen müssen, meint die AOK Bayern. Foto: dpa

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 3. Februar ein Prozess gegen den TÜV Rheinland begonnen. Geklagt hat die AOK Bayern. Die Krankenkasse verlangt 50 000 Euro für Behandlungskosten, die bei der Explantation von Brustimplantaten der französischen Firma Poly Implant Prothèse (PIP) entstanden sind. Die Forderung bezieht sich auf Eingriffe bei 26 Patientinnen, für die die AOK die Kosten ganz oder teilweise übernommen hat.

Das Unternehmen PIP hatte Implantate mit Industriesilikon befüllt. Der TÜV Rheinland fungierte als Zertifizierer, sieht sich aber selbst als Opfer des Betrugs. Man habe seine Aufgaben verantwortungsvoll und im Rahmen der geltenden Gesetze wahrgenommen.

Anzeige

Die AOK hingegen ist der Meinung, der TÜV habe seine Prüfpflichten verletzt. „Der Betrug war mehr als offenkundig“, betonte der Anwalt der Krankenkasse im Vorfeld des Prozesses. Die AOK sieht sich durch ein Gerichtsurteil aus Frankreich bestätigt, in dem der TÜV zu Schadensersatzzahlungen verurteilt wurde. Das Verfahren befindet sich derzeit in Berufung. In Deutschland hat es unterdessen Urteile zugunsten des TÜV gegeben.

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ hat die Richterin beim Prozessauftakt in Nürnberg bereits angedeutet, dass sie die Erfolgsaussichten der Klage als gering einstuft. Viele der bisher vorgebrachten Vorwürfe seien ungenau. Der TÜV sei keine Marktüberwachungsbehörde, sagte die Richterin. Die AOK überschätze offenbar die Funktion des TÜV. BH

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema