ArchivDeutsches Ärzteblatt6/1999Methadon-Richtlinien: Gerüchteküche

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Methadon-Richtlinien: Gerüchteküche

Glöser, Sabine

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LNSLNS Die Spatzen pfeifen es seit Wochen von den Bonner Dächern: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Andrea Fischer werde die Methadon-Richtlinien, die der Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen im Dezember neugefaßt hat, zurückweisen. Einen offiziellen Beschluß gab es bei Redaktionsschluß freilich nicht. Die Ministerin kann sich damit bis zum 13. Februar Zeit lassen. Dann läuft die Frist ab.
Der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. med. Ingo Flenker, hat die noch in der Luft liegende Beanstandung bereits Ende Januar in einer Pressemitteilung kommentiert. Darin zeigt er sich erfreut, daß die Ministerin "diese bürokratischen und restriktiven Regelungen" nicht akzeptiert habe. Flenker beruft sich auf eine Aussage der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch. Sie hat ihm zufolge öffentlich erklärt, daß Andrea Fischer die Methadon-Richtlinien beanstanden werde.
Das "grüne" Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium wiederum hält sich derzeit noch bedeckt. Offiziell, heißt es, sei noch keine Entscheidung gefallen. Bestätigt wurde das indirekt vom Bundesausschuß - denn der ist bisher nicht über eine Entscheidung der Ministerin informiert worden.
Aufgabe des Bundes­aus­schusses ist es, Richtlinien zu beschließen, die eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung gewährleisten. So steht es im Gesetz. Der medizinische Nutzen und die Notwendigkeit der Methadon-Substitution mußten überprüft, die Indikationen, nach denen sie zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen vorgenommen werden kann, mußten angepaßt werden.
Als Aufsichtsbehörde kann das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium die Richtlinien rechtlich beanstanden. In der Vergangenheit konzentrierte sich die Überprüfung eher darauf, ob der Bundesausschuß das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren eingehalten hat. Sollte sich bestätigen, was derzeit gemunkelt wird, dürfte die Beanstandung indes politische Gründe haben. Die Grünen stehen für eine stärkere Liberalisierung der Drogenpolitik. Der zwischen Ärzten und Krankenkassen mühsam ausgehandelte Kompromiß wäre jedenfalls vom Tisch.
Für den Bundesausschuß stellt sich dann mindestens eine Frage: Inwieweit kann er seine Entscheidungen noch fach- und sachbezogen treffen? Die Regierungskoalition, so scheint es, läßt ihn nur gewähren, solange er nicht von ihrem politischen Willen abweicht. Dr. Sabine Glöser
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