ArchivDeutsches Ärzteblatt PP3/2014Vorstandswahl: Ein Neuanfang bei der KBV

POLITIK

Vorstandswahl: Ein Neuanfang bei der KBV

PP 13, Ausgabe März 2014, Seite 107

Korzilius, Heike; Rieser, Sabine

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Bitte recht freundlich! Regina Feldmann gratuliert Andreas Gassen
Bitte recht freundlich! Regina Feldmann gratuliert Andreas Gassen

Der Orthopäde Andreas Gassen ist zum Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gewählt worden. Das relativ knappe Wahlergebnis zeigt allerdings, dass die internen Konflikte zwischen Haus- und Fachärzten noch nicht gelöst sind.

Die Wahl von Dr. med. Andreas Gassen in den Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) war keine Überraschung. Bereits kurz nachdem Dr. med. Andreas Köhler Mitte Januar aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt angekündigt hatte, hieß es, die Fachärzte in der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) hätten sich auf Gassen als Kandidaten geeinigt.

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Mit 35 von 60 Stimmen hat die VV den Orthopäden aus Düsseldorf jetzt, am 28. Februar, zunächst in den Vorstand und anschließend mit 41 von 59 Stimmen zum Vorstandsvorsitzenden gewählt. In beiden Wahlgängen trat Gassen ohne Gegenkandidaten an. Nach Angaben der KBV sind von den 60 VV-Mitgliedern 24 Fachärzte, 24 Hausärzte, sechs Psychologische Psychotherapeuten sowie sechs nichtärztliche Mitglieder. Mehrere Beobachter meinten, dass Gassen bei der Wahl in den Vorstand auch etliche Stimmen von Hausärzten erhalten habe. Nicht alle Fachärzte hätten ihn jedoch gewählt, weil mancher von ihnen einen anderen Kandidaten bevorzugt habe. Die Wahl zum Vorstandsvorsitzenden, mit besserem Ergebnis, wurde mit anerkennendem Raunen kommentiert.

Ver­tre­ter­ver­samm­lung und KBV-Mitarbeiter hoffen nach der Wahl auf ein Ende der harten Konflikte im Haus
Ver­tre­ter­ver­samm­lung und KBV-Mitarbeiter hoffen nach der Wahl auf ein Ende der harten Konflikte im Haus

Das relativ knappe Wahlergebnis zeige, „vor welcher Aufgabe wir stehen“, sagte KBV-Vorstand Dipl.-Med. Regina Feldmann nach der Wahl gegenüber der Presse. Kritiker werfen ihr seit Monaten vor, ihre hausärztliche Interessenpolitik drohe die KBV zu spalten. Das Verhältnis zu Gassens Vorgänger, Dr. med. Andreas Köhler, galt zuletzt als völlig zerrüttet. „Wir müssen diesen Konflikt lösen“, betonte Feldmann, „so dass wir uns nach innen nicht mehr so mit uns selbst beschäftigen.“

Hans-Jochen Weidhaas (am Mikrofon) regte Satzungsänderungen an. Fotos: Georg J. Lopata
Hans-Jochen Weidhaas (am Mikrofon) regte Satzungsänderungen an. Fotos: Georg J. Lopata

Sie hatte diese Ansage zuvor bereits mit einem umfangreichen, sachlichen Bericht an die VV umgesetzt, die in weiten Teilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Nach Angaben von Zuhörern dankte Feldmann ihrem scheidenden Vorstandskollegen Köhler in diesem Rahmen lediglich mit einem knappen Satz für die Zusammenarbeit und wünschte ihm alles Gute, vor allem Gesundheit.

Umfangreicher würdigte den langjährigen KBV-Vorstandsvorsitzenden der VV-Vorsitzende Dipl.-Psych. Hans-Jochen Weidhaas. Köhler habe wie niemand zuvor die KBV in ihrer heutigen Form geprägt, sagte Weidhaas seinem Redemanuskript zufolge. Er habe sich für die ambulante ärztliche und psychotherapeutische Versorgung der Menschen bis an den Rand des Menschenmöglichen eingesetzt. Die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten verdankten ihm unendlich viel, und sie schuldeten ihm Dank und Anerkennung. Das Ausscheiden Köhlers biete aber auch, „so sehr ich es bedauere“, die Chance für einen Neuanfang.

Köhler: Rede für engen Kreis

Köhler selbst hatte darauf bestanden, nur zu den VV-Mitgliedern und zu den KBV-Mitarbeitern zu sprechen, die einen Platz im Saal gefunden hatten. Eine Verteilung seines Redemanuskripts untersagte er. Es sei eine persönliche Rede gewesen, in der Köhler vieles auf den Punkt gebracht habe, ohne beleidigt oder verbittert zu klingen, hieß es hinterher. Er habe auch die Intrigen im Haus und die dadurch ausgelösten Ängste und Sorgen von Mitarbeitern angesprochen. Die Zuhörer dankten ihm, das war durch die Türen zu hören, mit langem Beifall.

Der neu gewählte KBV-Vorstandsvorsitzende Gassen signalisierte gegenüber seiner Vorstandskollegin Feldmann Kooperationsbereitschaft: „Wir werden als Vorstand kollegial zusammenarbeiten. Ich bin da guter Dinge.“ Zuvor hatte er bereits an die Ver­tre­ter­ver­samm­lung, deren stellvertretender Vorsitzender er seit 2011 war, appelliert, die Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten brauchten eine klare Interessenvertretung. „Ich kandidiere, weil wir ein weiterhin starkes und geeintes KV-System brauchen“. sagte Gassen. Im System sei nicht alles „rosarot“. Deshalb gelte es, intern für einen fairen Interessenausgleich zu sorgen, aber „nach außen die Wagenburg geschlossen zu halten“.

Blick zurück, Blick nach vorn: der alte und der neue KBV-Vorstandsvorsitzende
Blick zurück, Blick nach vorn: der alte und der neue KBV-Vorstandsvorsitzende

Auf die Fragen von Dr. med. Angelika Prehn, Berlin, und Dr. med. Wolfgang-Axel Dryden, Westfalen-Lippe, wie Gassen seine Gemeinschaftspraxis und sein Engagement im Berufsverband der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie sowie im Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands (SpiFa) mit der KBV-Vorstandsarbeit vereinen wolle, antwortete er: „Mir ist klar, dass das hier kein Achtstundenjob ist.“ Er werde die Praxistätigkeit deutlich reduzieren, falls er sie überhaupt noch ausüben könne. Sein Amt im Berufsverband werde er niederlegen, bei der Neuwahl zum Vorsitz im SpiFa nicht mehr antreten.

Als KBV-Vorstand müsse man seinen „berufsverbandspolitischen Hut an der KBV-Garderobe abgeben“, so Gassen. Was die Berliner Aufgaben anbelangt, will er sich zunächst mit den gesundheitspolitischen Vorhaben der neuen Bundesregierung auseinandersetzen. Auf einer Klausurtagung der KBV sollen in Kürze die Positionen zum Koalitionsvertrag erarbeitet werden. Außerdem stehen umfangreiche Arbeiten am Einheitlichen Bewertungsmaßstab an. „Das darf kein Schnellschuss werden. Das müssen wir in dieser Legislatur aber anpacken,“ sagte Gassen.

Kein dritter Vorstand

Im Vorfeld hatte es Spekulationen gegeben, die VV könne einen dreiköpfigen KBV-Vorstand wählen. Der VV-Vorsitzende Weidhaas berichtete, ein solcher Antrag sei zurückgezogen worden. Die VV habe aber seinen Antrag angenommen und den Satzungsausschuss beauftragt, eine Binnenstruktur zu etablieren, die einen fairen Interessenausgleich zwischen den Fachgruppen garantiere. Dazu könnte auch ein dreiköpfiger Vorstand zählen.

Weidhaas wollte diesen Satzungsbeschluss ebenfalls als ein Signal an die Politik verstanden wissen. Denn der Koalitionsvertrag greift eine Forderung des Deutschen Hausärzteverbands auf, die eine paritätische Besetzung der Ver­tre­ter­ver­samm­lungen auf KBV- und KV-Ebene mit Haus- und Fachärzten vorsieht, die über ihre eigenen Belange jeweils eigenständig beschließen. Nach Ansicht vieler Befürworter des KV-Systems birgt dies die Gefahr, die Ärzteschaft zu spalten. Weidhaas erklärte dazu: „Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Gröhe wartet auf Lösungsvorschläge aus dem System, und die werden wir liefern.“

Praxis, Verband, Vorstand? Wolfgang- Axel Dryden und Angelika Prehn fragten Gassen, wie er in Zukunft seine vielen Aufgaben verbinden wolle.
Praxis, Verband, Vorstand? Wolfgang- Axel Dryden und Angelika Prehn fragten Gassen, wie er in Zukunft seine vielen Aufgaben verbinden wolle.

Feldmann: Lob für Anreize

KBV-Vorstand Feldmann hatte zuvor bereits den Koalitionsvertrag analysiert und wichtige Forderungen an die Bundesregierung vorgetragen. „Zunächst einmal begrüßen wir sehr, dass – anders als früher – nicht mehr die Kostendämpfung als Lösung für fast alles angesehen wird“, lobte sie. Stattdessen sollten vermehrt Anreize gesetzt werden und Qualität in der Versorgung eine größere Rolle spielen. Trotz solcher positiver Ansätze werde aber „den Bedingungen, unter denen die niedergelassenen Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten derzeit die ambulante Versorgung der Bevölkerung sicherstellen, insgesamt nicht ausreichend Rechnung getragen“.

So sei die vorgesehene obligatorische Öffnung der Krankenhäuser nicht zielführend für die Sicherstellung, zumal diese selbst unter Personalnot litten. Zum Thema Wartezeiten erklärte Feldmann: „Eine starre Zwangsregelung lehnen wir ab.“ Man arbeite aber bereits an Vorschlägen, etwa einer gesonderten Form der vordringlichen Überweisung. Bereits in der Vergangenheit habe die Kassenärztliche Bundesvereinigung zudem ein dreistufiges Modell für den Zugang erarbeitet, das man der Politik jetzt erneut vorlegen wolle.

Heike Korzilius, Sabine Rieser

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