ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2014Gesundheitssystem: In der Ruhe liegt die Kraft

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Gesundheitssystem: In der Ruhe liegt die Kraft

Dtsch Arztebl 2014; 111(11): A-423 / B-367 / C-351

Osterloh, Falk

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Das deutsche Gesundheitswesen ist von hoher Qualität. Diesen Satz hört man häufig – von Politikern und Funktionären ebenso wie von Ärzten und Patienten. Man hört ihn häufig, weil er stimmt. Auch Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) hat ihn vor kurzem im Bundestag gesagt. Und ergänzt: „Doch auch was gut ist, kann besser werden.“ Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD dann auch auf zahlreiche Aspekte verständigt, die sie in den kommenden vier Jahren verbessern wollen. Ergänzt werden könnten diese Vorhaben, heißt es vereinzelt aus Koalitionskreisen, auch durch strukturelle Reformen von privater und gesetzlicher Kran­ken­ver­siche­rung (GKV).

Falk Osterloh, Redakteur für Gesundheits- und Sozialpolitik in Berlin
Falk Osterloh, Redakteur für Gesundheits- und Sozialpolitik in Berlin

Dass Handlungsbedarf besteht, wird allenthalben angenommen. Vor allem Lobbygruppen werden nicht müde, darauf hinzuweisen. Zuletzt hat die Unternehmensberatung PremiumCircle mittels einer Studie versucht, die Komplexität des deutschen Gesundheitssystems zu durchdringen und Schwachstellen zu benennen. Ihr Fazit: Das GKV-System sei „hochkomplex“ und „unübersichtlich“. Es bestehe politischer Handlungsbedarf.

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Gehandelt hat die Politik in den vergangenen Jahrzehnten reichlich, oft mit dem Ziel, das System zu verbessern. Im Rückblick stellt sich nun die Frage: Ist ihr das gelungen? Substanzielle Änderungen wurden vorgenommen: von der Budgetierung der ambulanten Vergütung über die Einführung der Fallpauschalen bis zum Gesundheitsfonds. Ist das System dadurch besser geworden? Gewiss, manche dieser Maßnahmen hatten nicht in erster Linie das Ziel, das System zu verbessern, sondern Kosten zu sparen. Diese Vorgabe hatten hingegen viele Gesetzgebungsverfahren der im September 2013 zu Ende gegangenen Legislaturperiode nicht – denn Geld war genug da. Beschlossen wurden in dieser Zeit unter anderem das GKV-Finanzierungsgesetz, das Patientenrechtegesetz und das Pflege-Neuausrichtungsgesetz. Ist dadurch das System besser geworden?

Viele Politiker glauben, die Qualität ihrer Arbeit nur durch Aktionismus unter Beweis stellen zu können. Stillstand ist verpönt. Dabei vergessen sie jedoch, dass Neuregelungen das System nicht zwangsläufig besser machen. Rückgängig gemachte Maßnahmen im Bereich der Praxisgebühr, der Zusatzbeiträge oder der Hausarztverträge zeigen dies. Fast immer machen Neuregelungen das System jedoch komplexer – wie am Anschwellen des Sozialgesetzbuches V zu beobachten ist. Die Komplexität des Systems aber ist ja gerade das Problem. Vergessen wird zudem, dass die hohe Qualität des Systems nicht auf den zahllosen Reglementierungen gründet, sondern auf den Säulen, auf denen es steht: Solidarität, umfassender Leistungskatalog, freie Arztwahl. Und am allermeisten auf dem hohen Engagement von Ärzten, Pflegekräften und anderen Gesundheitsberufen, die dieses jeden Tag aufs Neue unter Beweis stellen. Deren Engagement aber wird durch Reglementierungen eher untergraben als befördert.

Gewiss, manche Gesetze waren gut und richtig, zuletzt das Arznei­mittel­markt­neuordnungs­gesetz. Und auch in dieser Legislaturperiode besteht Handlungsbedarf, bei der Reform der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte zum Beispiel. Diese zu reformieren, weigern sich wechselnde Koalitionen allerdings seit Jahren. Zu wünschen ist der Politik insofern, dass sie es schafft, sich in den kommenden vier Jahren auf das Wesentliche zu konzentrieren und dem System ansonsten etwas Ruhe gönnt, um seine hohe Qualität zu entfalten.

Falk Osterloh
Redakteur für Gesundheits- und Sozialpolitik in Berlin

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