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Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter: Offen für ärztliche Lösungen

Dtsch Arztebl 2014; 111(13): A-523 / B-451 / C-431

Flintrop, Jens

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Hermann Gröhe sortiert sich noch. Mit diesen Worten haben diverse Veranstalter seit dem Amtsantritt des neuen Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ters am 17. Dezember 2013 sein Fehlen bei Diskussionsrunden und Kongressen entschuldigt. Ab dieser Woche dürfte diese Begründung weniger wohlwollend vom jeweiligen Fachpublikum aufgenommen werden; endet doch die 100-Tage-Schonfrist, die Führungskräften üblicherweise zur Einarbeitung in eine neue Position zugestanden wird. Was ist jetzt von Minister Gröhe zu erwarten?

Jens Flintrop, Stellvertretender Leiter der politischen Redaktion
Jens Flintrop, Stellvertretender Leiter der politischen Redaktion

Mit unüberlegten Vorstößen aus dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium ist eher nicht zu rechnen. Denn für Schnellschüsse und Alleingänge ist der Niederrheiner nicht bekannt. Der frühere CDU-Generalsekretär gilt vielmehr als gewiefter Taktiker und Pragmatiker. Er dürfte die Vorgaben des Koalitionsvertrages von Union und SPD peu à peu abarbeiten und nur Regelungen auf den Weg bringen, bei denen er sich der Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat sicher ist. Für die Ärzte liegt darin eine Chance. Denn ein auf Konsens bedachter Minister wird kaum Dinge regeln wollen, für die die verfasste Ärzteschaft eigene Lösungen präsentiert.

Da ist zuvorderst die brisante Vorgabe im Koalitionsvertrag, wonach die Ver­tre­ter­ver­samm­lungen von Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) zu gleichen Teilen aus Haus- und Fachärzten zu bilden sind. Hier soll Gröhe dem Vernehmen nach bereits signalisiert haben, von einer gesetzlichen Regelung abzusehen, falls die Kassenärzte selbst einen akzeptablen Vorschlag machen. Vor diesem Hintergrund hat denn auch die Vertreterversamlung der KBV am 21. März ihren Satzungsausschuss beauftragt, bezüglich der Binnenstruktur der Organisation eine Struktur zu entwickeln, die einen fairen Inter- essenausgleich gewährleistet. „KBV und KVen verstehen sich als Interessenvertreter aller niedergelassenen Hausärzte, Fachärzte und Psychotherapeuten“, betonte KBV-Pressesprecher Roland Stahl: „Dementsprechend muss die Organisationsstruktur von Kassenärztlicher Bundesvereinigung und Kassenärztlichen Vereinigungen gewährleisten, dass alle ärztlichen und psychotherapeutischen Interessen gleichberechtigt einfließen.“

Auch was die von der Politik geforderten kürzeren Wartezeiten bei den Fachärzten angeht – jeder gesetzlich Versicherte soll innerhalb von vier Wochen nach Überweisung einen Termin erhalten –, will die KBV eine Lösung vorlegen, um einen dirigistischen Eingriff der Politik abzuwenden. Diese solle regionale Besonderheiten berücksichtigen. Hier hat der Minister jedoch bereits angedeutet, dass die im Koalitionsvertrag fixierten Terminservicestellen bei den KVen tatsächlich eingerichtet werden sollen. Wie viel diese zu tun bekommen, liegt dann in der Hand der Selbstverwaltung.

Offen für einen Lösungsvorschlag der Selbstverwaltung zeigt sich Gröhe auch bei der Reform der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Einigen sich Bundes­ärzte­kammer, Verband der privaten Kran­ken­ver­siche­rung und Beihilfe auf ein Konzept für die GOÄ-Reform (und danach sieht es derzeit aus), so ist davon auszugehen, dass das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium als Verordnungsgeber dieses übernimmt.

Der Ärzteschaft bietet sich somit die Chance, zumindest bei diesen drei großen Themen das Heft des Handelns in der Hand zu halten. Auch ein sortierter Minister Gröhe wird souverän genug sein, sich patenten Lösungen nicht zu verschließen.

Jens Flintrop
Stellvertretender Leiter der politischen Redaktion

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