ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2014Chefarztverträge: Ethische Herausforderung
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Nicht zuletzt der Transplantationsskandal in Göttingen hat die Diskussion über Zielvereinbarungen in Verträgen leitender Krankenhausärzte belebt. Mit Recht wird in beiden Artikeln auf den einschlägigen § 136 a SGB V verwiesen sowie auf die Einigung zwischen BÄK und DKG. Im Artikel von Herrn Flintrop wird der Gesetzestext richtig zitiert, nämlich, dass Zielvereinbarungen keine finanziellen Anreize bei einzelnen Leistungen setzen dürfen. Dass die Koordinierungsstelle aus BÄK und VLK dies weit über den Gesetzestext hinaus verschärft (mit Hinweis auf eine nirgends spezifizierte Intention des Gesetzestextes, nämlich Ausschluss von Zielvereinbarungen, die auf finanzielle Anreize bei Leistungsmengen insgesamt abzielen), erstaunt kaum, ist doch letzterer Partner Partei.

Wie soll ein wirtschaftlich komplexes Krankenhausunternehmen geführt werden, wenn die Planung nicht auf prognostizierten Leistungsmengen, somit zu erwartende Erlöse, aufsetzen kann. Schließlich hängt davon die Refinanzierung der prospektiv zur Verfügung gestellten Ressourcen ab. Nur wenn die Erlöse, die dem Ressourceneinsatz zugrunde gelegt wurden, erreicht werden, schließt die Abteilung am Ende des Jahres kostendeckend ab. Wer außer den leitenden Ärzten ist in der Lage, eine einigermaßen verlässliche Prognose abzugeben? Sie haben es in der Hand, eine hohe Zuweiser- und Patientenbindung aufzubauen sowie sich qualitativ positiv von Mitbewerbern abzusetzen.

Medizinisch nicht indizierte Leistungen zu erbringen, nur um die vereinbarte Tantieme zu sichern, ist ethisch verwerflich und abzulehnen. Wer dazu neigt, wird seine ethischen Grundüberzeugungen auch nicht ändern, wenn derartige Zielvereinbarungen unterbleiben. Bisherige Erfahrungen zeigen, dass leitende Ärzte diese ethische Herausforderung annehmen und sich konform zu allgemein anerkannten ethischen Normen verhalten.

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Die in beiden Veröffentlichungen abgelehnten Zielvereinbarungen entsprechen zwar nicht der (subjektiven) Interpretation des Gesetzes durch die Koordinierungsstelle, sind aber konform zu geltendem Recht, soweit es um allgemeine Leistungsmengen geht! Auf einzelnen Leistungen basierende Zielvereinbarungen sind, da so im Gesetz festgelegt, abzulehnen . . .

Prof. Dr. med. Jekabs U. Leititis, 30659 Hannover

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