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Pflegeversicherung: Reform soll 2017 abgeschlossen sein

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Pflegebürftig: Der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter drückt bei der Pflegereform aufs Tempo. Foto: picture alliance
Pflegebürftig: Der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter drückt bei der Pflegereform aufs Tempo. Foto: picture alliance

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) will die Pflegereform vor der nächsten Bundestagswahl unter Dach und Fach bringen. Es sei das Ziel des Ministers, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in dieser Legislaturperiode einzuführen, sagte seine Sprecherin Katja Angeli. Dafür brauche es einen entsprechenden parlamentarischen Vorlauf. Mit der Reform sollen künftig auch Demenzkranke als pflegebedürftig eingestuft werden können. Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, Gröhe wolle nach den Anfang 2015 in Kraft tretenden Leistungsverbesserungen die zweite Stufe der Reform mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff schon ab 2016 in Gang setzen. Der Reformschritt käme damit ein Jahr früher als erwartet.

In dem zweiten Reformschritt soll die Zahl der Pflegestufen von drei auf fünf erhöht werden. Dies soll die Möglichkeit eröffnen, psychische Beeinträchtigungen wie Demenzerkrankungen miteinzubeziehen. Bereits zum Jahresanfang 2015 sollen die Leistungen für die 2,5 Millionen Pflegebedürftigen ausgebaut werden. Die Pflegesätze werden erhöht, Kurzzeit-, Tages- oder Nachtpflege werden erleichtert. Pflegende Angehörige werden stärker durch ambulante Dienste entlastet. Der Beitrag zur Pflegeversicherung von derzeit 2,05 Prozent (Kinderlose 2,3 Prozent) steigt dann um 0,3 Punkte. afp

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