ArchivDeutsches Ärzteblatt35-36/2014Bundes­ärzte­kammer: Kritik an Normung medizinischer Leistungen

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Bundes­ärzte­kammer: Kritik an Normung medizinischer Leistungen

Dtsch Arztebl 2014; 111(35-36): A-1440 / B-1244 / C-1184

Flintrop, Jens

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Der BÄK-Präsident sieht in der Normung medizinischer Leistungen seitens der EU eine Gefahr für das Kammersystem. Foto: dpa
Der BÄK-Präsident sieht in der Normung medizinischer Leistungen seitens der EU eine Gefahr für das Kammersystem. Foto: dpa

Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK), Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, hat die Vorstöße zur Normung medizinischer Dienstleistungen auf europäischer Ebene als „eine der größten Bedrohungen des Kammersystems seit langem“ kritisiert. Über einen Umweg versuche die EU-Kommission Einfluss auf die Berufsausübung der Ärzte zu nehmen, sagte der BÄK-Präsident. Eigentlich gebe der Lissaboner Vertrag den Mitgliedstaaten das Recht, das Gesundheitswesen und die medizinische Versorgung der Bevölkerung eigenverantwortlich zu gestalten: „Dieses Recht wird durch die Hintertür ausgehebelt.“

Die Bundes­ärzte­kammer werde alles daran setzen, „dass wir zumindest in Deutschland weiter in unseren beruflichen Zusammenschlüssen – Kammern und Kassenärztlichen Vereinigungen – die Definitionshoheit über die ärztliche Berufsausübung behalten“, sagte Montgomery. Sowohl das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium als auch die Ge­sund­heits­minis­ter­kon­fe­renz der Länder habe man bereits für das Problem sensibilisieren und vom ärztlichen Standpunkt überzeugen können. Ihm werde „Angst und Bange“, wenn er höre, dass sich die Ingenieure des Europäischen Komitees für Normung (CEN) mit Verhaltensmaßregeln und ethischen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen beschäftigten, unterstrich Montgomery.

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Das Europäische Komitee für Normung will einen Standard für die ästhetische Chirurgie beschließen. Die Bundes­ärzte­kammer lehnt das ab. Befugnisse der Ärzteschaft im Berufs- und Weiterbildungsrecht würden damit beschnitten. JF

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