ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2014Gesundheitsversorgung: Ausländerfeindlich
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Über den Inhalt des Leserbriefs von Herrn Dr. Jörg Jessa zu dem Beschluss des 117. Deutschen Ärztetages sollte mit Blick auf soziale Gerechtigkeit und Ökonomie offen diskutiert werden. Seine Ausführungen haben allerdings die Grenzen des Rechtspopulismus deutlich überschritten. Seine Wortwahl, wie „Beitragszahler deutscher Herkunft“ und „Behandlungen Fremder“, erinnert eher an Äußerungen rechtsextremer Parteien.

Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 wurde bereits vor dem 117. Deutschen Ärztetag 2014 festgestellt: „Die in Artikel 1 Abs. 1 GG garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“. So sind die derzeitigen Bestimmungen des AsylbLG zur Gesundheitsversorgung nicht mit der vom Grundgesetz vorgegebenen Garantie eines menschwürdigen Existenzminimums vereinbar.

An dieser Stelle darf ich als „Deutscher nicht deutscher Herkunft“ mit „echten arischen“ Wurzeln (Iraner) mitteilen, dass ich die Veröffentlichung und Verbreitung ausländerfeindlicher Texte im DÄ auch in Form eines Leserbriefs für äußerst bedenklich halte . . .

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Priv.-Doz. Dr. med. Mohammed Reza Moussavian, 49808 Lingen

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