ArchivDeutsches Ärzteblatt21/1996GKV-Beiträge werden eingefroren

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GKV-Beiträge werden eingefroren

Clade, Harald

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LNSLNS BONN. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben zur Umsetzung der Sparmaßnahmen am 10. Mai den Entwurf für ein "Beitragsentlastungsgesetz" beschlossen. Er soll am 24. Mai in erster Lesung im Bundestag behandelt werden. Am gleichen Tag wird sich voraussichtlich der Bundestagsausschuß für Gesundheit damit befassen.
Das Entlastungsgesetz nimmt wesentliche Kostendämpfungselemente vorweg, die ursprünglich für das "GKVWeiterentwicklungsgesetz" und das "Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung 1997" vorgesehen waren. Ziel ist es, die Beitragssätze in der Krankenversicherung für 1996 kurzfristig festzuschreiben und zum 1. Januar 1997 um 0,4 Prozentpunkte auf durchschnittlich 13 Prozent zu senken.
Insgesamt sollen 7,5 Milliarden DM zugunsten der Krankenkassen eingespart werden. Dies soll insbesondere dadurch geschehen, daß Fehlbelegungen im Krankenhaus abgebaut werden (Einsparvolumen: 800 Millionen DM pro Jahr). Außerdem sind um eine DM erhöhte Zuzahlungen bei Arzneimitteln und der Wegfall des Kassenanteils für Brillenfassungen (20 DM) geplant. Darüber hinaus soll der Zuschuß zum Zahnersatz wegfallen. Bei Kuren werden die Patienten zu weiteren Zuzahlungen veranlaßt. Des weiteren soll das Krankengeld um 10 Prozent gesenkt werden. HC

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