ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2014Bundessozialgericht: Mindestmengen bei Knie-TEP zulässig

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Bundessozialgericht: Mindestmengen bei Knie-TEP zulässig

Dtsch Arztebl 2014; 111(43): A-1836 / B-1572 / C-1504

Gerst, Thomas

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Mit einem Urteil vom 14. Oktober hat das Bundessozialgericht (BSG) einen seit 2011 bestehenden Rechtsstreit um die Zulässigkeit von Mindestmengen bei Kniegelenk-Totalendoprothesen (Knie-TEP) beendet und den Weg frei gemacht für die Wiedereinführung der Mindestmengenregelung für diese Leistung.

Rechtsstreit beendet: Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Mindestmengen bei Knie-TEP rechtens sind. Foto: picture alliance
Rechtsstreit beendet: Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Mindestmengen bei Knie-TEP rechtens sind. Foto: picture alliance

Das BSG hält die Einschätzung des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) für vertretbar, dass eine Mindestmenge von 50 Knie-TEP im Jahr pro Betriebsstätte die Güte der Versorgung fördert.

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Das Gericht sieht Knie-TEP als planbare Leistungen an, deren Qualität von der Menge der erbrachten Leistungen abhängt. Nach dem allgemein anerkannten Stand medizinischer Erkenntnisse sei eine fortlaufende Befassung des gesamten Behandlungsteams mit Knie-TEP für eine qualitativ hinreichende Behandlungspraxis erforderlich. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatte im August 2011 zunächst der Klage einer Klinik gegen die Mindestmenge bei Knie-TEP stattgegeben. Daraufhin hatte der G-BA Revision beim BSG eingelegt und bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung die Anwendung der seit dem 1. Januar 2006 geltenden Mindestmengenregelung ausgesetzt.

Der Beschluss zur Aussetzung sei nach wie vor gültig, teilte der G-BA mit, werde aber alsbald formal aufgehoben, so dass dann die Mindestmenge von 50 wieder verbindlich sei. TG

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