ArchivDeutsches Ärzteblatt PP11/2014Gesund­heits­förder­ung: Erneuter Anlauf zu einem Präventionsgesetz

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Gesund­heits­förder­ung: Erneuter Anlauf zu einem Präventionsgesetz

PP 13, Ausgabe November 2014, Seite 485

Gerst, Thomas

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Künftig sollen mehr als 500 Millionen Euro jährlich für Präventionszwecke ausgegeben werden. Foto: picture alliance
Künftig sollen mehr als 500 Millionen Euro jährlich für Präventionszwecke ausgegeben werden. Foto: picture alliance

Künftig wird deutlich mehr Geld von den Krankenkassen für Maßnahmen der Primärprävention und der Gesund­heits­förder­ung bereitgestellt. Dies sieht der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesund­heits­förder­ung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) aus dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium vor. Danach sollen die Krankenkassen ab 2016 jährlich mindestens sieben Euro je Versichertem für Präventionszwecke ausgeben. Davon entfällt ein Mindestbeitrag von zwei Euro je Versichertem auf Leistungen zur betrieblichen Gesund­heits­förder­ung. Auch für Leistungen zur Prävention in Lebenswelten (Kitas, Schulen) wird ein Mindestbeitrag von zwei Euro je Versichertem zur Verfügung gestellt. Insgesamt ist von einer jährlich für Präventionszwecke zur Verfügung stehenden Summe in Höhe von mehr als 500 Millionen Euro auszugehen.

Mehr als bisher sollen Mittel für Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, die einen niederschwelligen Zugang für diejenigen ermöglichen, die von den bisherigen Präventionsangeboten weniger profitiert haben. Die Menschen sollen dort erreicht werden, wo sie sich überwiegend aufhalten. Der Gesetzentwurf sieht eine Nationale Präventionskonferenz vor, die in bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen gemeinsam zu verfolgende Ziele sowie vorrangig zu verfolgende Handlungsfelder und Zielgruppen festlegt.

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Ärzten wird eine wichtige Rolle im präventiven Geschehen zugewiesen. Neu ist, dass sie Präventionsempfehlungen in Form einer ärztlichen Bescheinigung ausstellen sollen; für die Krankenkassen soll dies eine wichtige Grundlage für die Entscheidung über die Gewährung von primärpräventiven Leistungen zur individuellen Verhaltensprävention sein – eine verbindliche Regelung ist das nicht. tg

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