ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2014Übergangsgeld: Berliner KV-Vorstand droht Abwahl

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Übergangsgeld: Berliner KV-Vorstand droht Abwahl

Dtsch Arztebl 2014; 111(51-52): A-2251 / B-1899 / C-1819

Schlitt, Reinhold

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In der Auseinandersetzung um die sogenannten Übergangsgelder für die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin drohen nun personelle Konsequenzen an der KV-Spitze. Gegen die drei Vorstände Dr. med. Angelika Prehn, Dr. med. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke wurde in der KV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) am 11. Dezember ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.

Von den 35 anwesenden Mitgliedern des Gremiums stimmten 21 (im Fall von Burkhard Bratzke 22) einem solchen Schritt zu. Ob es tatsächlich zu einer Abwahl kommt, kann der KV-Satzung zufolge erst in einer weiteren VV-Sitzung entschieden werden (voraussichtlich am 19. Februar kommenden Jahres). Die Hürde dafür ist vergleichsweise hoch. Für die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens reichte die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder, für eine Abwahl ist mindestens eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.

Die neuerliche Auseinandersetzung um den seit 2011 schwelenden Konflikt wegen der widerrechtlichen Auszahlung von Übergangsgeldern nach Ende der ersten Amtsperiode des KV-Vorstands geht unter anderem auf den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom November dieses Jahres zurück. Eine zunächst vom Landgericht Berlin nicht angenommene Klage gegen den KV-Vorstand sowie gegen den früheren VV-Chef Dr. med. Jochen Treisch wegen des Verdachts der Untreue hatte das Kammergericht nach einer Beschwerde der Berliner Staatsanwaltschaft nun doch zugelassen. litt

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