ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/2015Kniegelenk-Totalendoprothesen: Mindestmenge von jährlich 50 OPs gilt wieder

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Kniegelenk-Totalendoprothesen: Mindestmenge von jährlich 50 OPs gilt wieder

Osterloh, Falk

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Seit dem 1. Januar 2015 gilt für Kniegelenk-Totalendoprothesen (Knie-TEP) wieder eine jährliche Mindestmenge von 50 Operationen. Nur Krankenhäuser, die voraussichtlich mindestens 50 Knie-TEP im Jahr durchführen, dürfen diese Leistungen auch gegenüber der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung abrechnen. Das hat der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) am 18. Dezember 2014 beschlossen.

Einsatz eines künstlichen Kniegelenks: Der Erfolg hängt nach Ansicht des Bundessozialgerichts auch von der Häufigkeit des Eingriffs ab. Foto: BVMED
Einsatz eines künstlichen Kniegelenks: Der Erfolg hängt nach Ansicht des Bundessozialgerichts auch von der Häufigkeit des Eingriffs ab. Foto: BVMED

Bereits im Jahr 2006 hatte der G-BA diesen Beschluss erstmals gefasst. Nachdem das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 2011 jedoch der Klage einer Klinik gegen diese Mindestmengenregelung stattgegeben hatte, setzte der G-BA die Regelung aus und legte vor dem Bundessozialgericht (BSG) Revision ein. Das BSG hat nun bestätigt, dass eine Abhängigkeit der Ergebnisqualität von der erbrachten Leistungsmenge gegeben ist, und festgestellt, dass die Festlegung der Mindestmenge auf 50 Operationen rechtens und hinreichend wissenschaftlich untermauert war (Az.: B 1 KR 33/13 R und B 3 KR 1/13 R).

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„Das BSG hat letzte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Mindestmengen-Regelungen ausgeräumt. Außerdem hat es bestätigt, dass der G-BA seinen Gestaltungsspielraum nicht überschritten hat“, sagte das unparteiische Mitglied im G-BA, Dr. med. Regina Klakow-Franck. Zurzeit sei es jedoch noch schwierig, die Mindestmengenregelung mit Leben zu füllen, ergänzte Bernhard Egger vom GKV-Spitzenverband. Man könne Krankenhäusern eine Operation nicht verbieten. Zwar sei damit zu rechnen, dass ein Krankenhaus, das im Jahr 2015 die Mindestmenge bei weitem nicht erreicht habe, das auch 2016 nicht schaffe. Es gebe jedoch keine klare Handhabe, wie Operationen in solchen Fällen verhindert werden könnten. Es müsse in Zukunft einen klaren Prozess geben, und die Patienten müssten wissen, an welchen Krankenhäusern die geforderten Mindestmengen erbracht würden. fos

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