ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2015Flüchtlinge: Bund und Länder beraten über Gesundheitskarte

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Flüchtlinge: Bund und Länder beraten über Gesundheitskarte

Mertens, Stephan

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Einfacher zum Arzt: In Hamburg und Bremen können sich Flüchtlinge ohne Umweg über die Sozialbehörden in Behandlung begeben. Foto: dpa
Einfacher zum Arzt: In Hamburg und Bremen können sich Flüchtlinge ohne Umweg über die Sozialbehörden in Behandlung begeben. Foto: dpa

Bund und Länder führen derzeit Gespräche über die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber. Schwierig ist dies aber vor allem in Flächenländern, da die Kommunen für die Gesundheitsversorgung der Asylsuchenden verantwortlich sind, heißt es aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland, Nordrhein-Westfalen. In solchen Ländern müsste jede Kommune einzeln mit den Krankenkassen über eine mögliche Karteneinführung verhandeln. Dazu komme die deutlich größere Zahl an Flüchtlingen in den Flächenländern. In Nordrhein-Westfalen seien beispielsweise 2014 mehr als 40 000 Flüchtlinge aufgenommen worden. Ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums betonte gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt, auf lange Sicht müssten die Leistungsberechtigten unmittelbar in die Versorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen einbezogen werden, wobei der Bund die Kosten übernehmen sollte. Dadurch würden auch die Kommunen von Kosten entlastet. Das sei wichtig angesichts der steigenden Zahlen von Flüchtlingen und Asylbewerbern.

Asylsuchende haben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nur einen eingeschränkten Anspruch auf gesundheitliche Versorgung. In den meisten Bundesländern muss jede Behandlung zuvor bei den Sozialbehörden beantragt werden. Bremen und Hamburg haben jedoch ein eigenes Modell eingeführt – das „Bremer Modell“. Gleich nach ihrer Ankunft bekommen Flüchtlinge dort jeweils eine Gesundheitskarte, mit der sie direkt zum Arzt gehen können. Die Krankenkasse übernimmt die Kosten für die Behandlung und erhält diese vom jeweiligen Bundesland erstattet. Für den Verwaltungsaufwand erhält sie eine Pauschale. me

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