ArchivDeutsches Ärzteblatt6/2015Öffentlicher Rettungsdienst: Städtetag warnt vor Gefährdung der Versorgung

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Öffentlicher Rettungsdienst: Städtetag warnt vor Gefährdung der Versorgung

Rieser, Sabine

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Dass die Deutsche Rentenversicherung (DRV) in letzter Zeit vermehrt selbstständigen Notärztinnen und Notärzten im Rettungsdienst eine Scheinselbstständigkeit unterstellt, könnte „die notärztliche Versorgung in der Zukunft massiv gefährden“. Diese Auffassung vertreten der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund in einem Schreiben an das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium.

Nebenberuf Notarzt: Die Rentenversicherung wirft Notärzten vermehrt Scheinselbstständigkeit vor. Foto: dpa
Nebenberuf Notarzt: Die Rentenversicherung wirft Notärzten vermehrt Scheinselbstständigkeit vor. Foto: dpa

Die DRV-Prüfungen und die folgenden, zum Teil langwierigen Gerichtsverfahren verunsicherten die kommunalen Träger von Rettungsdiensten und die beteiligten Ärzte, heißt es in dem Brief. Deshalb müsse ein Weg gefunden werden, entsprechende Hemmnisse im Sozialversicherungsrecht zu beseitigen.

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Auch der Bundesverband der Honorarärzte hatte vor kurzem auf diese Problematik hingewiesen (DÄ, Heft 5/2014). Notärzte, die nebenberuflich auf Honorarbasis im Rettungsdienst arbeiten, müssen nach einem entsprechenden Bescheid als angestellt betrachtet werden. Das wollen die meisten jedoch nicht, weil sich so komplizierte arbeitsrechtliche wie finanzielle Fragen ergeben. Rie

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