ArchivDeutsches Ärzteblatt7/2015Präventionsgesetz: Kritik und Beratung im Bundesrat

AKTUELL

Präventionsgesetz: Kritik und Beratung im Bundesrat

Gerst, Thomas

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält Nachbesserungen beim geplanten Präventionsgesetz für erforderlich. „Insbesondere Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie Patientinnen und Patienten werden bisher nicht genügend berücksichtigt“, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich der Beratung des Gesetzes am 6. Februar im Bundesrat. Der Verbandspräsident fordert zudem eine stärkere Einbeziehung der Arbeitgeber sowie der privaten Kranken- und Pflegeversicherung. „Gegenwärtig verengt der Gesetzentwurf die Leistungen der Prävention zu sehr auf die gesetzlichen Krankenkassen. Daraus erwächst die Gefahr von Leistungsverschiebungen auf Kosten der Versicherten“, warnte Bauer.

Menschen mit Behinderung finden im Präventionsgesetz zu wenig Berücksichtigung, kritisiert der Sozialverband Deutschland. Foto: Fotolia/hotographee.eu
Menschen mit Behinderung finden im Präventionsgesetz zu wenig Berücksichtigung, kritisiert der Sozialverband Deutschland. Foto: Fotolia/hotographee.eu

In der Bundesratssitzung zeigte sich die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Ingrid Fischbach optimistisch, dass der dritte Anlauf zu einem Präventionsgesetz erfolgreich sein werde. „In mir wächst die Zuversicht, dass wir wirklich zusammen auf der Zielgeraden sind.“ Fischbach wies darauf hin, dass in den Bundesrats-Ausschüssen keine wirklich ablehnende Haltung zu dem Gesetzentwurf zu verzeichnen gewesen sei. Angesichts der dringenden Notwendigkeit eines Gesund­heits­förder­ungs- und Präventionsgesetzes habe man sich darum bemüht, alle landesspezifischen Erfordernisse zu beachten. Fischbach betonte, dass eine gesetzliche Verpflichtung der privaten Kran­ken­ver­siche­rung zur Beteiligung an den Präventionskosten nicht möglich gewesen sei, doch „wir erwarten eine Beteiligung der privaten Kran­ken­ver­siche­rung auf dem Wege einer Selbstverpflichtung“.

Anzeige

Die nordrhein-westfälische Ge­sund­heits­mi­nis­terin, Barbara Steffens, erneuerte in der Bundesrats-Aussprache ihre grundsätzliche Kritik an dem Gesetzentwurf. „Die Bundesregierung will offensichtlich ein Gesetz, das an den Symptomen ansetzt“, sagte sie. „Das ist eher ein Kratzen an der Oberfläche, ohne in die Tiefe zu gehen, zu den wirklichen Ursachen von Krankheit.“ TG

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Deutsches Ärzteblatt plus
zum Thema

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote