ArchivDeutsches Ärzteblatt9/2015TTIP: Keine Gefahr für deutsche Sozialversicherung

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TTIP: Keine Gefahr für deutsche Sozialversicherung

Osterloh, Falk

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Die Organisation der deutschen Sozialversicherungssysteme wird von der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) nicht bedroht. Das beteuerte der Leiter des Referats Allgemeine Handelspolitik, Dienstleistungen, Geistiges Eigentum im Bundeswirtschaftsministerium, Dr. Heinz Hetmeier, Mitte Februar bei einer Veranstaltung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung in Berlin: „Weder im Bereich der Versicherungstätigkeit noch bei Gesundheitsdienstleistungen müssen wir eine Konkurrenz aus den USA fürchten.“ Hetmeier schränkte jedoch ein, dass bei TTIP „noch manches im Fluss ist, und wir aufpassen müssen, dass wir Lösungen bekommen, die das sicherstellen“.

Auf die Frage, ob sich amerikanische Investoren zum Beispiel im Krankenhaussektor an die europäischen Standards halten müssten, antwortete Hetmeier, an die deutschen Qualitätsanforderungen müssten sich alle halten, die in Deutschland Krankenhäuser betreiben, „auch private Unternehmen“. Das gelte auch, wenn in Deutschland Standards erhöht würden. fos

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